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| 02:40 Uhr

HWAZ beschäftigt Stadtverordnete

Herzberg. Die Herzberger Vertreter in der Verbandsversammlung des HWAZ werden am 19. November gegen einen Verzicht auf Ausschreibung der Stelle des Verbandsvorstehers stimmen. Das haben die Stadtverordneten am Donnerstag ohne Gegenstimme festgelegt. Birgit Rudow

Am 19. November soll in der Verbandsversammlung der Verbandsvorsteher des HWAZ für die kommenden acht Jahre gewählt werden. Geht es nach dem Vorstand, so verzichtet das Gremium auf eine Stellen-Ausschreibung und wählt mit Mario Kestin den alten zum neuen Vorsteher. Das hat der Vorstand auch mit der Stimme des Vorsitzenden, Herzbergs Bürgermeister Michael Oecknigk (CDU), einmütig bekundet.

Die Herzberger Stadtverordneten sahen das allerdings anders. Die gezahlte Investitionsumlage von 360 830 Euro und die Einstellung von fast 4 Millionen Euro HWAZ-Umlage in die Haushalts-Rücklage haben Zweifel zumindest an der Transparenz der Arbeit beim HWAZ genährt.

Der Abgeordnete Gerd Rothaug (CDU) wollte eine Wiederwahl Kestins nicht so einfach durchreichen und hatte deshalb eine Sonder-SVV zum Thema HWAZ beantragt. Donnerstagabend standen der Verbandsvorsteher und die kaufmännische Leiterin Gabriele Laue den Herzberger Abgeordneten Rede und Antwort. Nicht anwesend war Michael Oecknigk, der sich auf Urlaubsreise im Ausland befindet.

30 Fragen hatten die Fraktionen an den Verbandsvorsteher formuliert und übermittelt. Sie betrafen mehrere Themenbereiche wie die jüngsten Umlagen an den HWAZ, betriebliche Maßnahmen zur wirtschaftlichen Rentabilität, juristische Verfahren, die Verschuldung des HWAZ oder die generelle wirtschaftliche Entwicklung des Verbandes in den nächsten Jahren. In einer mehr als einstündigen Präsentation ist der Verbandsvorsteher auf die Fragen eingegangen.

Umlagen: Auf Anfragen, wann die Mitgliedsgemeinden darüber informiert wurden, dass die 10,3 Millionen Euro Landeshilfe auf die Kommunen umzulegen sind, gab es erneut keine klare Antwort. Die Aussage von Kestin "Wir wussten es alle, wollten es aber nicht glauben", stellte die Abgeordneten nicht zufrieden. Auch die Aussage, dass Herzberg die Investitionsumlage von 360 000 Euro nicht hätte zahlen müssen, sorgte für Unruhe. Angelika Krause (Linke), 2013 für Herzberg in der Verbandsversammlung, widersprach einigen Äußerungen von Mario Kestin.

Wirtschaftliche Rentabilität und Kredite: Kestin informierte umfassend zu betriebswirtschaftlichen, technischen und organisatorischen Maßnahmen. Der Verband hat seit seinem Bestehen für Investitionen insgesamt 22 Darlehen im Abwasserbereich und 5 Darlehen im Trinkwasserbereich aufgenommen. Der Restbetrag der Kredite beträgt bis Ende 2016 etwa 23,765 Mio. Euro. So geht es aus der HWAZ-Präsentation hervor. Dank der Ablösung von zwei Krediten durch die Landeshilfe kann der Schuldendienst in den kommenden Jahren gedeckt werden, so Mario Kestin. Schwankungen in der Abdeckung könnten in den nächsten Jahren aufgefangen werden. Aus einer Überdeckung stünden finanzielle Mittel für Sanierungsinvestitionen zur Verfügung. Eine Fremdkapitalaufnahme sei auf dem Weg der Konsolidierung in den nächsten zehn Jahren nicht mehr vorgesehen, so Kestin.

Juristische Verfahren. Der Verbandsvorsteher informierte, dass es noch immer einen Rechtsstreit mit Siedle gebe zur Einleitung PFT-haltiger Produktionsabwässer. Ein Verfahren der Herzberger Wohnungsgenossenschaft gegen den HWAZ habe der Verband verloren und Berufung eingelegt. Man warte, ob der stattgegeben wird, so Kestin. Ein von der Genossenschaft angestrebtes Normenkontrollverfahren laufe noch. Es gab 12 Verfahren von Privatkunden gegen den HWAZ. Dabei ging es um die Kombination Wohneinheiten/Gewerbe, so Kestin. Die Verfahren seien verloren gegangen. Das habe die Abwassergebührensatzung gekippt. Man sei dabei, ein neues Satzungswerk zu erarbeiten, so der Verbandsvorsteher.

Fazit: Die Herzberger Abgeordneten konnten sich ein detaillierteres Bild über die Arbeit und Probleme des HWAZ machen. Nach Diskussionen zu einzelnen Punkten blieben sie in einer Abstimmung (bei fünf Enthaltungen) aber der Meinung, dass Herzberg am 19. November gegen einen Ausschreibungsverzicht votiert. Herzberg hat in der Versammlung 20 von 56 Stimmanteilen. Außerdem sprach sich die SVV für eine langfristige Archivierung des Sprachprotokolls der Sitzung vom Donnerstag aus.