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| 18:00 Uhr

Aus der Stadt
Anliegerbitte nicht nachgekommen

 Trügerische Momentaufnahme. So ruhig ist es in der Herzberger Straße in Uebigau nur selten. Deshalb wollen Anwohner eine Neueinstufung der Straße.
Trügerische Momentaufnahme. So ruhig ist es in der Herzberger Straße in Uebigau nur selten. Deshalb wollen Anwohner eine Neueinstufung der Straße. FOTO: LR / Sylvia Kunze
Uebigau. Die Herzberger Straße in Uebigau bleibt Haupterschließungsstraße. Verwaltung und Abgeordnete lehnen eine von Grundstücks­eigentümern wegen des vielen Verkehrs geforderte Änderung zur Hauptverkehrsstraße ab. Von Sylvia Kunze

Die Diskussion um die Abschaffung der Anliegerbeiträge bei Straßenbaumaßnahmen wird von den Anwohnern der Herzberger Straße in Uebigau besonders intensiv verfolgt. Im Zuge eingehender Beitragsbescheide für eine zurückliegende Baumaßnahme haben sie die Stadt im Widerspruchsverfahren aufgefordert, die Straße neu einzuordnen. Ihrer Ansicht nach müsste die Herzberger Straße angesichts des vielen, immer mehr werdenden Verkehrs als Hauptverkehrsstraße eingestuft und eine neue Verkehrsplanung herbeigeführt werden. Aktuell ist sie als Haupterschließungsstraße ausgewiesen. Verwaltung und Stadtverordnete wollen daran nicht rütteln — wissen aber auch um das Problem mit dem vielen Verkehr, für das sie aktuell keine Lösung parat haben.

Solange die gesetzliche Aufforderung bestehe, von Anliegern Straßenausbaubeiträge einzuziehen, sei die Stadt in der Pflicht, hat Roland Schrey, Leiter des Hauptamtes der Stadt Uebigau-Wahrenbrück mehrfach betont. Da ändere auch die landesweit geführte Diskussion um Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auf Landesebene (vorerst) nichts daran.

Aber warum bleibt es bei der einst getroffenen Einordnung für die Herzberger Straße? Denn dass die Verkehrsbelastung dort stetig wächst, darum kommen weder Verwaltung noch Abgeordnete umhin, dies zu bestätigen. Genau diese Belastung beachtend habe man die Einordnung als Anliegerstraße, die auf den ersten, flüchtigen Draufblick und ohne Beachtung der tatsächlichen Verkehrsverhältnisse möglich sei, bewusst nicht vorgenommen. Schließlich sei die Herzberger Straße weit davon entfernt, nur Anwohnerverkehr zu erleben. Da rollt eine nicht unerhebliche Anzahl an Lkw drüber, um den Engpass im Stadtkern zu umgehen. Auch so mancher Pkw nutzt inzwischen diesen Weg, um die Innenstadt zu umfahren. Fahrzeuge in Richtung Bomsdorf, zum Gewerbepark, zum Friedhof und zum Einkaufsmarkt nutzen die Straße ebenfalls.

Dem sei Rechnung getragen worden. Denn es sei augenscheinlich, „dass Funktion und Zweckbestimmung der Herzberger Straße von den tatsächlichen Verkehrsverhältnissen abweicht. Dies wurde im Zuge der Beitragsberechnung gewürdigt und es wurde von der eigentlichen objektiven Einordnung der Herzberger Straße als Anliegerstraße abgewichen; die Herzberger Straße wurde als Haupterschließungsstraße anerkannt. Dieses Vorgehen offenbart auch bei nochmaliger Prüfung keine fehlerhafte Zuordnung“, heißt es aus der Verwaltung.

So manchem Abgeordneten fällt es schwer, sich dieser Argumentation anzuschließen — nicht nur wegen der landesweiten Diskussion zur generellen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Wir haben als Stadt gewollt, dass der Umleitungsverkehr für Lkw über diese Straße geführt wird. Deshalb sollten wir auch den Bürgern entgegenkommen“, fordert beispielsweise der Uebigauer Abgeordnete Thomas Lehmann, die Situation zu überdenken.

Die Anwohner hatten noch Ende des vergangenen Jahres die Post im Briefkasten, dass die Einordnung ihrer Straße so bleiben wird, wie sie ist und damit bei zukünftigen Baumaßnahmen der prozentuale Eigen­anteil nicht sinken wird, wie sie es sich erhofft hatten.

„Wir wollen mit den Grundstückseigentümern der Herzberger Straße in Uebigau trotzdem noch das Gespräch suchen und gemeinsam die Frage erörtern, was wir für die Zukunft tun könnten, um ihnen in irgendeiner Form entgegenzukommen“, so Hauptamtsleiter Roland Schrey.

Ein konkreter Termin dafür stehe aber noch nicht fest. Ein konkreter Plan übrigens auch nicht.