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| 10:44 Uhr

Herzberger Stadtkasse schwer belastet
Es muss gespart werden

Herzberg. Der Hauptausschuss von Herzberg berät in erster Instanz über den laufenden Haushalt. Der aktuelle Plan weist ein hohes Defizit aus. Zudem schwebt noch ein Damoklesschwert über der Stadt. Von Sven Gückel

Unter Vorsitz des Bürgermeisters der Stadt Herzberg, Karsten Eule-Prütz und erstmalig in der neuen Legislaturperiode trafen sich unlängst die Mitglieder des Hauptausschusses zu ihrer gemeinsamen Sitzung. Das Gremium, das einstimmig für Gerd Rothaug (LWG) als Stellvertreter des Ausschusses votierte, hatte zahlreiche Beschlussvorlagen abzuarbeiten.

Für eine aktuell wichtige blieb diese Entscheidung aber aus. Wie schon zuvor im Bauausschuss musste die Vergabe der Tiefbauleistungen für die Buswendeschleife an der Elsterland-Grundschule vertagt werden. Die rechtliche Prüfung, die sich im Verlaufe des Bieterverfahrens ergeben hat, ist noch immer nicht abgeschlossen. Fest steht aber, dass das Bauvorhaben bis zum Jahresende abgeschlossen sein muss, will man die vom Land bewilligten Fördergelder nicht verfallen lassen.

Herzberger Haushaltsplan für 2019 liegt spät vor

Emotional stiegen die Ausschussmitglieder in die folgende Debatte um den Haushaltsplan für das Jahr 2019 ein. Dieser liege zwar ziemlich spät vor, gab Eule-Prütz zu, doch angesichts eines hohen Arbeitsaufwandes, unter anderem für den Abschluss der Jahre 2013 und folgend, sei das Vorhaben zeitlich nicht eher realisierbar gewesen.

Da auch die in der Stadtverordnetenversammlung sitzenden Parteien und Gruppierungen das umfassende Papier noch nicht ausgiebig studieren konnten, wurde es auf Antrag von Rothaug und Christian Voigt (Herzberg zählt) vorerst in die Fraktionen zurück gegeben.

Gleiches gilt für das Haushaltssicherungskonzept 2019. Intensiv besprochen wird der Plan nun zur Stadtverordnetensitzung am 22. August.

Damoklesschwert über Herzberger Haushalt

Dass der Haushaltsplan sowohl im Erstattungshaushalt (18,37 Millionen Euro Einnahmen bei 19,8 Millionen Euro Ausgaben) als auch im Finanzhaushalt (19,426 Millionen Euro Einnahmen gegenüber 21,650 Millionen Euro Ausgaben) ein hohes Defizit aufweist, irritiert Stadt und Kämmerei weniger. „Viele Vorhaben, so etwa die energetische Sanierung der Elsterlandgrundschule, werden zwar erheblich gefördert, allerdings erhalten wir das Geld immer erst im Folgejahr und müssen in Vorleistung gehen“, erläuterte Kämmerer Matthias Krüger.

Unklar ist darüber hinaus noch immer, wer die vom Land gestrichenen Anliegerbeiträge bei Straßenbaumaßnahmen übernimmt. Auch die belasten vorerst den Herzberger Haushalt.

„Für 2018 ist die Situation geklärt, für 2019 überhaupt nicht”, verdeutlichte der Bürgermeister die Brisanz. Zudem schweben die anstehende Rückzahlung von Fördergelder aus dem Jahr 2013 an das Land in unbekannter Millionenhöhe und eine stetig steigende Kreisumlage wie ein Damoklesschwert über der Stadt.

Herzberg muss weiter sparen

Dass der Haushalt ohne vorherige Diskussionsmöglichkeit vorgelegt wurde, ärgerte nicht nur Gerd Rothaug. „Im Vergleich zu den Vorjahren hat sich die Zusammenarbeit zwischen Rathaus und Stadtverordnetenversammlung spürbar verbessert. Aber für die Zukunft wünschen wir uns noch mehr Transparenz“, mahnte er an. Zugleich bot er im Namen der LWG allen Fraktions- und Ausschussvorsitzenden an, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen und den Haushalt zu besprechen.

Dass man weiter sparen müsse, sei der Verwaltung durchweg bewusst, ergänzte Eule-Prütz. Aus diesem Grund werde man unter anderem bis zum Jahresende ein Konzept der Personalplanung und damit verbundener Kosten für die kommenden Jahre vorlegen.

Auch eine Anhebung der Steuersätze auf den Landesdurchschnitt gilt es zu diskutieren, um die Einnahmesituation der Stadt zu verbessern. Durch den zu geringen Satz erhält Herzberg beispielsweise weniger Zuwendungen vom Land.