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| 13:59 Uhr

Herzberg
Herzberg ist zum Sparen verdammt

Herzberg. Die Stadtverordneten haben zahlreiche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung festgelegt. Von Birgit Rudow

Etwa eine halbe Million Euro fehlen Herzberg im diesjährigen Haushalt. Der Kreis wird ihn nicht genehmigen. Das hat zur Folge, dass die Stadt wieder nur eingeschränkt handlungsfähig ist und ein Haushaltssicherungskonzept auflegen musste. Daraus ergeben sich massive Sparzwänge, auf zusätzliche Leistungsangebote muss verzichtet und der Umfang freiwilliger Leistungen muss kritisch überprüft werden, schreibt Herzbergs Kämmerer Mathias Krüger in seinen Erläuterungen zum Haushaltssicherungskonzept 2018.

Doch wie kommen diese „Miesen“ zustande? Krüger nennt mehrere Gründe. So erwartet er, dass die Gewerbesteuereinnahmen, die 2017 etwa 3 Millionen Euro betragen haben, in diesem Jahr deutlich geringer ausfallen werden. Nach wie vor würde die hohe Kreisumlage zu Buche schlagen. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen seien gegenüber 2013 um etwa eine Million Euro gestiegen. Ein weiterer Grund seien die Energiekostensteigerungen. Und nicht zuletzt sei der hohe Zuschussbedarf bei der Kinderbetreuung nach wie vor ein bedeutender Faktor. Trotz Sparmaßnahmen sei in diesem Bereich eine nachhaltige Entlastung nicht möglich, so der Kämmerer. Insgesamt lag der Zuschussbedarf bei allen Einrichtungen einschließlich städtischem Hort 2017 bei 877 000 Euro. Für 2018 rechnet die Kämmerei mit etwa 971 000 Euro.

Bei solchen Zahlen nehmen sich die Einspareffekte aus Hauhaltssicherungskonzepten eher bescheiden aus. Außerdem müssen diese auch erst einmal durchgesetzt werden. Damit sah es im vergangenen Jahr nicht gut aus. Laut Kämmerei wurde 2017 auf den Erlass einer Vergnügungssteuersatzung verzichtet, weil in der Stadt rechtliche Bedenken dazu vorlagen. Eine vorgesehene Strukturanalyse des städtischen Bauhofes wurde nicht vorgenommen, ebenso wenig die Überarbeitung der Friedhofssatzung. Auch auf die vom Kreis dringend geforderte Winterdienstsatzung konnten sich die Stadtverordneten nicht einigen. Eine Nutzungsordnung für Kommunaltechnik wurde nicht erarbeitet. Es wurde lediglich die private Nutzung untersagt. Aber immerhin wurden Einsparungen in Höhe von etwa 4000 Euro durch die Umschuldung eines Kommunaldarlehens erreicht.

Für dieses Jahr sind die Maßnahmen im Haushaltssicherungskonzept konkreter gefasst. Die Stadt will auf eine externe Sicherung der Elsterlandhalle und auf Bereitschaftszeiten verzichten. Damit können etwa 10 000 Euro jährlich eingespart werden. Für die Heizungsumstellung im Bauhof von einer Elektroheizung auf Gas muss zwar erst investiert werden, die Stadt rechnet dann aber mit etwa 9000 Euro weniger Kosten im Jahr. Weiterhin sollen geleaste Dienstfahrzeuge eingespart und der Einsatz von Dienstfahrzeugen ab 2019 optimiert werden. Für dieses Jahr geht die Stadt dadurch von einer Einsparung von 5000 Euro, in den kommenden Jahren von 2500 Euro aus. Die bereits beschlossene Erhöhung der Nutzungsentgelte für Sportstätten wird etwa 1000 Euro einbringen. Diskutiert wird auch die Erhöhung der Nutzungsgebühren für das Schwimmbad ab 2019.

In der Verwaltung wird momentan die Friedhofssatzung einschließlich Gebührensatzung überarbeitet. Sie soll in diesem Jahr noch beschlossen werden. Für 2019 rechnet man so mit Mehreinnahmen von 5000 Euro. Gleiches gilt für die umstrittene Winterdienstsatzung. Sie soll ab 2019 Einnahmen von 20 000 Euro bringen. Auf Großveranstaltungen und somit auf Ausgaben von bis zu 10 000 Euro will die Stadt in Zukunft erst einmal verzichten. Weniger Ausgaben aus dem Verfügungsfonds des Bürgermeisters und für die Repräsentation in Partnerstädten sollen mindestens 3000 Euro sparen.

Insgesamt rechnet die Stadt durch die Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung mit Einsparungen von 38 000 Euro in diesem Jahr und mindestens 63 000 Euro in den kommenden Jahren. Für einen Ausgleich von Defiziten aus den Vorjahren wird dies nicht reichen. Außerdem steht noch im Raum, ob die Stadt die 4 Millionen Euro für die HWAZ-Teilentschuldung an das Land ganz oder teilweise zurückzahlen muss. Entscheidend dafür ist das geprüfte Jahresergebnis für 2013.