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Herzberg im Sparmodus — 492 000 Euro fehlen

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Herzberg. Eigentlich sollte der Herzberger Haushalt für dieses Jahr längst unter Dach und Fach sein. Doch dann wurde er im April noch einmal in die Fachausschüsse und Fraktionen verwiesen. Birgit Rudow

Jetzt soll er am Donnerstag durch die Stadtverordneten verabschiedet werden. Fakt ist: Der Haushalt ist auch in diesem Jahr nicht ausgeglichen. Im Ergebnishaushalt klafft ein Defizit von 492 000 Euro. Die Erträge belaufen sich auf 16,769 Millionen Euro, die Aufwendungen auf 17,262 Millionen Euro. Als Gründe für das Defizit gibt Kämmerer Mathias Krüger in seinem Vorbericht unter anderem erhöhte Personalkosten durch Tariferhöhungen und die Verbesserung des Personalschlüssels bei der Kita-Betreuung, deutlich höhere Energiekosten, die Aufwendungen für den Hortcontainer oder die Vorfinanzierung von Infrastrukturmaßnahmen des Landes durch die Kommune an.

Hinzu kommen laut Krüger aufgelaufene Defizite aus den Vorjahren, vor allem die im Raum stehende Forderung des Landes von etwa 4 Millionen Euro im Zusammenhang mit der Entschuldung des HWAZ im Jahr 2013.

Obwohl der Herzberger Kämmerer in den nächsten Jahren mit einem ausgeglichenen Haushalt rechnet, bezeichnet er die Finanzlage für die Stadt für 2017 bis 2019 weiterhin als schwierig, vor allem wegen des akuten Investitionsbedarfs im Bereich Hort und Kindertagesstätten sowie bei der Verkehrsinfrastruktur.

Für das laufende Jahr jedenfalls kommt Herzberg erneut nicht an einem Haushaltskonsolidierungskonzept vorbei. Wer mehr ausgibt, als er einnimmt, der muss zeigen, dass er sich bemüht, seine Einnahmen zu erhöhen. Als eine Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung ist der Erlass einer Vergnügungssteuersatzung vorgesehen, die Mehreinnahmen von etwa 10 000 Euro jährlich bringen soll. Weiterhin will die Stadt eine Strukturanalyse des städtischen Bauhofes erarbeiten. Hier werden Einsparpotenziale bzw. Mehreinnahmen in Höhe von 50 000 Euro prognostiziert. Die Überarbeitung der Friedhofssatzung einschließlich der Friedhofsgebührensatzung soll jährlich etwa 5 000 Euro in die Stadtkasse spülen. Außerdem wird die Stadt, wo es möglich ist, kommunale Kredite zu einem besseren Zinssatz umschulden.

Und dann ist da noch das leidige Problem Winterdienstsatzung. Seit 2015 ist die Stadt aufgefordert, diese Satzung endlich zu erlassen. Die meisten anderen Kommunen im Landkreis haben das bereits getan. Etwa 25 000 Euro könnte das für den Haushalt bringen. Bisher hat die Stadt auf eine solche Satzung aber verzichtet. Das wurde der Kommunalaufsicht jetzt zu bunt. Sie - namentlich der Landrat - hat in dieser Sache eine dienstliche Anordnung an Bürgermeister Michael Oecknigk erlassen. Die Stadtverordnetenversammlung muss die Satzung bis zum 28. September dieses Jahres beschlossen haben. Dann können die Kosten für den Winterdienst, den Firmen bzw. der Bauhof in Herzberg leisten, zu 75 Prozent auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden.

Die Verwaltung werde den Stadtverordneten eine Winterdienstsatzung vorlegen, so Michael Oecknigk kürzlich im Hauptausschuss. Ob diese ihr zustimmen, stehe auf einem anderen Blatt. Er könne es nicht verstehen, dass Kommunen dazu gezwungen würden, ihren Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen, sagte der Bürgermeister. Herzberg habe seinen Haushalt immer verantwortungsvoll geführt. Jetzt werde die Stadt dafür bestraft, dass der Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband vom Land 10 Millionen Euro erhalten hat, sagte Oecknigk. Denn sollte die Rechnungsprüfung zum Haushalt 2013 für Herzberg ergeben, dass die Stadt in diesem Jahr zahlungsfähig war, muss die Stadt als HWAZ-Mitglied bis zu 4 Millionen Euro an das Land zurückzahlen. Dieses Problem schwebt wie ein Damoklesschwert über dem städtischen Haushalt und verkompliziert die Haushaltslage noch mehr.