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| 02:43 Uhr

Herzberg erwägt Extra-Wahltermin

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Elbe-Elster. Fünf Bürgermeister- wahlen finden in diesem Jahr im Elbe-Elster-Kreis statt. Fast alle sollen mit der Bundestagswahl am 24. September erfolgen. In Herzberg erwägt man einen anderen Termin. Birgit Rudow, Frank Claus und Sylvia Kunze

In fünf Städten des Elbe-Elster-Kreises stehen in diesem Jahr Bürgermeisterwahlen an — in Herzberg, in Elsterwerda, in Doberlug-Kirchhain, in Falkenberg und in Finsterwalde. Im Amt Elsterland wählt der Amtsausschuss in diesem Jahr den Amtsdirektor.

Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat den Termin der Bundestagswahl am 24. September auch für die Bürgermeisterwahlen favorisiert. Wollen Kommunen davon abweichen, müssen die Abgeordneten dazu einen Beschluss fassen. Solch eine Beschlussvorlage steht heute Abend auf der Tagesordnung der Herzberger Stadtverordnetenversammlung. Bürgermeister Michael Oecknigk (CDU) schlägt vor, als Termin für die Bürgermeisterwahl in Herzberg den 12. November festzusetzen. Er erachte trotz der Bundestagswahl einen separaten Termin als günstiger, um nicht von der Bundestagswelle getragen zu werden, hatte der Bürgermeister im Januar in einem Gespräch mit der RUNDSCHAU erklärt.

Ein zweiter Wahltag neben der Bundestagswahl würde, so die Stadt, etwa 1000 Euro kosten. Laut Stadtwahlleiterin Stefanie Kunze sind im Herzberger Haushalt 2017 für Wahlen 2000 Euro eingeplant. Zu begleichen sind davon unter anderem der Druck der Wahlbenachrichtigungskarten und der Stimmzettel sowie die Aufwandsentschädigungen für die Wahlhelfer in den 21 Wahllokalen. Fänden Bürgermeisterwahl und Bundestagswahl an einem Tag statt, würden die Kosten halbiert. Zwei Wahltermine bedeuten aber auch höheren Aufwand. Die freiwilligen Helfer müssten motiviert werden, die Wahllokale im Stadtgebiet zwei Mal zu besetzen.

In Elsterwerda wird der 24. September favorisiert. Wahlleiterin Heike Posselt zufolge kostet eine Bürgermeisterwahl in Elsterwerda bei acht Wahllokalen und etwa 60 Wahlhelfern etwa 5000 Euro. Würde die Wahl mit der Bundestagswahl zusammengelegt, reduzieren sich die Kosten um etwa die Hälfte, da es Erstattungen vom Bund gebe. Die Wahlhelfer würden bei der Zusammenlegung 21 Euro Erfrischungsgeld für ihren Tageseinsatz erhalten, sollte die Bürgermeisterwahl separat stattfinden, gäbe es 20 Euro für den Wahlvorsteher und 15 Euro für die Beisitzer. Heike Posselt: "Es ist ohnehin schon schwierig, Wahlhelfer zu finden. Warum sollten sie auch noch doppelt strapaziert werden?", fragte sie und sieht das gleiche Problem auch für die Wähler. Erfahrungsgemäß würde es zur Bundestagswahl die höchste Wahlbeteiligung geben. Das sei doch auch gut für die Bürgermeisterwahl.

Neben den sächlichen Kosten, unter anderem für den Druck der Wahlunterlagen und das Porto für die Wahlbenachrichtigungen, würde sich auch der Aufwand für die Verwaltung verdoppeln. Das betreffe unter anderem das Erstellen des Wählerverzeichnisses, das Verschicken von Wahlscheinen und die Zusendung von angeforderten Briefwahlunterlagen. Beides müsste zweimal von der Verwaltung realisiert werden.

Auch in Falkenberg zielt alles darauf ab, dass die Bürgermeisterwahl am 24. September mit der Bundestagswahl verbunden wird. Wahlleiterin Andrea Wagenmann will das Thema in der Stadtverordnetenversammlung heute Abend noch einmal ansprechen und den Doppel-Termin festzurren - ganz praktisch auch aus Kostengründen. Etwa 4000 Euro, so die Falkenberger Kämmerin Marion Casper, wären für eine Bürgermeisterwahl, gerechnet mit zehn in der Stadt und in den Ortsteilen verteilten Wahllokalen, zu veranschlagen.

Der 24. September ist auch in Doberlug-Kirchhain von der Verwaltung als Termin für die Bürgermeisterwahl vorgeschlagen. Der Hauptausschuss hat dem bereits zugestimmt. In der nächsten Woche wird die Stadtverordnetenversammlung über den Wahltermin befinden.

In der Stadt Finsterwalde ist der Wahltermin für die Bürgermeisterwahl bisher noch nicht im Gespräch.