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Herzberg diskutiert Winterdienstsatzung

Herzberg. Der Herzberger Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung in der vergangenen Woche mit der von der Stadt Herzberg zu erarbeitenden Winterdienstgebührensatzung beschäftigt. Dabei ging es vor allem um die Festlegung des Maßstabes für die Berechnung der Gebühren entweder nach Grundstücksfläche oder nach Frontmeter. Birgit Rudow

Laut Kämmerer Mathias Krüger bevorzugt die Stadtverwaltung die Berechnung nach Frontmeter. Beide Varianten seien aber "streitbehaftet", so der Kämmerer. Der Abgeordnete Ulf Lehmann (Herzberg zählt) brachte eine Gebühr "pro Kopf" ins Spiel, ähnlich wie bei der Abfallentsorgung. Dann ergebe sich aber die Frage, wie man mit gewerblichen Einheiten zum Beispiel im Gewerbegebiet verfahre, warf der Abgeordnete Dirk Ebenroth (CDU-Fraktion) ein. Das Thema soll jetzt noch einmal in den Fraktionen besprochen und im Hauptausschuss am 18. September weiter beraten werden.

Herzberg ist seit 2015 aufgefordert, eine Winterdienstgebührensatzung zu erarbeiten. Landrat Christian Heinrich-Jaschinski (CDU) hatte Bürgermeister Michael Oecknigk (CDU) im Sommer per dienstlicher Anordnung dazu aufgefordert, die Satzung bis zum 28. September zu verabschieden.

Durchschnittlich fallen laut Bauverwaltung Kosten in Höhe von 100 000 bis 120 000 Euro für den Winterdienst pro Jahr in Herzberg an. 75 Prozent davon werden auf die Bürger umgelegt. Zahlreiche Kommunen des Landkreises haben diese Satzung bereits erlassen. Sie ist eine Forderung des Landes, um die Einnahmesituation der Kommunen zu verbessern.