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| 15:23 Uhr

Herzberg
Haushalten auf dem Drahtseil

Herzberg . Die Finanzsituation in Herzberg ist auch 2018 sehr angespannt. Trotz Sparmaßnahmen fehlt eine halbe Million Euro. Die Verwaltung legt den Schwerpunkt auf die Jahresabschlüsse. Von Birgit Rudow

17,34 Millionen Euro Erträge, 17,94 Millionen Euro Aufwendungen – im Herzberger Haushalt 2018 klafft eine Lücke von etwa 500 000 Euro. Auch wenn niemand damit glücklich sein kann, haben die Stadtverordneten den Haushaltsplan 2018 und das Haushaltssicherungskonzept bei einer Enthaltung durch Sandra Nauck (SPD) bestätigt. Großer Diskussionsaufwand wurde mit dem 18er-Zahlenwerk nicht betrieben. Erläuterungen im Hauptausschuss, in den Fraktionen und mit den Ortsbeiräten. Bürgermeister Karsten Eule Prütz (parteilos) sagte deutlich, dass das nicht der Weg ist, der ihm vorschwebt. Aber die Tatsache, dass die Kommunalaufsicht den Haushalt sowieso nicht genehmigen wird, haben Verwaltung und Abgeordnete dazu veranlasst, das Zahlenwerk zeitnah zu beschließen und die Kraft der Kämmerei lieber in die Vorgänge zu stecken, die eine Genehmigung in absehbarer Zeit wieder greifbar machen. Das sind vor allem die Jahresabschlüsse 2010 bis 2013. Erst sie werden Klarheit darüber schaffen, wie die finanzielle Lage der Stadt realistisch aussieht, und auf welcher Grundlage künftig gearbeitet werden kann. Bis Jahresende sollen die Abschlüsse vorliegen. Für die Kämmerei ist das selbst mit externer Hilfe eine Mammutaufgabe.

Kämmerer Mathias Krüger hat in der Stadtverordnetenversammlung die derzeitige Situation noch einmal erläutert. Für die Versagung der Genehmigung gebe es mehrere Gründe, sagte er und benannte das Haushaltsloch, die fehlenden Jahresabschlüsse, die immer noch nicht beschlossene Winterdienstsatzung und die Höhe der Steuerhebesätze, die in Herzberg unter dem Landesdurchschnitt liegen und deren Anhebung von den Abgeordneten bisher stets abgelehnt wurde.

Verantwortlich für das Defizit von mehr als 500 000 Euro seien vor allem gestiegene Personalkosten durch die Veränderung des Betreuungsschlüssels im Kita-Bereich (laut Krüger machen die 1,5 Vollzeitstellen aus) und Tariferhöhungen. Aber auch Sachkosten würden der Stadt auf die Füße fallen, so der Kämmerer. Er zählte auf: höhere Energiekosten, hohe Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, höhere Aufwendungen für den Hortcontainer sowie die Übernahme von Haus II des Gymnasiums und der Seelenbinder-Sporthalle vom Kreis.

Die Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept (das bei nicht ausgeglichenen Haushalten gefordert ist) werden bei weitem nicht ausreichen, das Haushaltsloch zu schließen. So will die Stadt künftig auf eine externe Sicherung der Elsterlandhalle verzichten, die Heizung im Bauhof umstellen, Dienstfahrzeuge einsparen, die Nutzungsentgelte für das Freibad und städtische Einrichtungen erhöhen, die Friedhofssatzung überarbeiten, die Winterdienstsatzung einführen, auf städtische Großveranstaltungen (zum Beispiel Boxkämpfe) verzichten oder die Ausgaben für Städtepartnerschaften senken. Dennoch sei auch für die kommenden Jahre nicht mit einem ausgeglichenen Haushalt zu rechnen, so der Kämmerer. Grund ist vor allem der akute  Investitionsbedarf im Bereich Hort und Kindertagesstätten sowie in der Verkehrsinfrastruktur.

Herzberg arbeitet also weiter in der vorläufigen Haushaltsführung, was allerdings nicht bedeutet, dass in diesem Jahr in der Stadt nichts passiert. Im Gegenteil: Mathias Krüger nennt die Investitionsvorhaben sehr anspruchsvoll. Die meisten Vorhaben werden mit Fördermitteln unterstützt. Einige sind auch an Bauvorhaben von Kreis oder Land „gekoppelt“ wie der Gewegebau in Buckau im Zusammenhang mit dem Ausbau der Kreisstraße oder der Ausbau der Langen Straße wegen der Regenentwässerung für die Dresdener Straße (B 101).  

Vorgesehen sind im Haushalt 2018 unter anderem Mittel für die Lapinebrücken in der Palombinistraße und im Mühlenweg, den Straßenbau in Friedersdorf und in der Karl-Liebknecht-Straße (Planung), den Gehwegebau in Wohngebieten, einen Spielplatz in der Kirchstraße, die Überplanung und Gestaltung des Botanischen Gartens, ein Feuerwehrfahrzeug für Gräfendorf, Planungskosten für den Neumarkt und natürlich den Erweiterungsbau der Elsterlandgrundschule.