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| 14:43 Uhr

Diesjährige Vorhaben:
Haushalt 2018 ist beschlossen

Uebigau-Wahrenbrück. Kämmerin von Uebigau-Wahrenbrück verzeichnet eine sich bessernde Finanzlage. Von Sylvia Kunze

Die Stadtfinanzen für das laufende Jahr sind „geordnet“. Die Abgeordneten haben dem von der Kämmerei vorgelegten Entwurf des städtischen Haushaltsplans einschließlich des nach wie vor noch nötigen Haushaltssicherungskonzepts mehrheitlich zugestimmt. Ganz so schwer wie in den vergangenen Jahren dürfte ihnen das nicht mehr gefallen sein, denn das in Vorjahren noch arg gebeutelte Stadtsäckel erholt sich langsam.

Finanzchefin Cornelia Gmerek bilanziert: „Mit dem Haushaltsplan 2018 ergibt sich ein Überschuss im Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von 182 000 Euro.“ Zwar komme es im laufenden Jahr rein planerisch zu einem Negativbetrag von 50 000 Euro bei der Investitionstätigkeit, aber dieser Betrag würde mit der gleichen Summe Haushaltsermächtigungen, die noch aus dem Vorjahr stammen, gedeckelt. Womit man wieder im grünen Bereich sei.

Was das Beste daran ist: Die positive Entwicklung hält nun schon über einige Jahre an. Die absolut sparsame Haushaltsführung zeigt Wirkung und zahlt sich aus. In Vorjahren aufgebaute Fehlbeträge konnten langsam abgebaut werden. Lasse man die etwas mehr als eine Million Euro Umlageverpflichtung an den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband weg, könnte der Haushaltsausgleich bereits im Jahr 2017 erfolgt sein, hat die Amtsleiterin Finanzen vorgerechnet. Selbst wenn die Stadt den Riesenbatzen löhnen müsste, wonach es aktuell laut Kämmerin aber gar  nicht aussehe, könnte nach ihrer Rechnung ein Ausgleich in 2021 und damit im jetzt schon gültigen Finanzplanungszeitraum erfolgen. Bis Ende des Monats soll der geprüfte Jahresabschluss 2013, der für die HWAZ-Umlage entscheidend ist, vorliegen. Möglich, dass dann in der Stadt ein Sektkorken knallt.

Vom Sektkorken ist natürlich im 2018er-Haushaltsplan nichts zu lesen. Dafür aber eine lange Liste an Vorhaben in der Stadt. Einige Beispiele dafür:

Für den Schwerpunkt Brandschutz/Feuerwehr sind 50 000 Euro für Instandhaltungsmaßnahmen an Gerätehäusern vorgesehen. Für die Umsetzung der Sirenen in Bahnsdorf und Bomsdorf sind 3200 Euro geplant. Für Dienst- und Schutzkleidung der Kameraden werden 20 000 und für Tauglichkeitsuntersuchungen und Führerscheine 10 000 Euro bereitgestellt. Im investiven Bereich stehen weitere Mittel für Löschteichsanierungen in Domsdorf und Rothstein, Erwerb von Fahrzeugen für Uebigau und Wildgrube, Atemschutzgeräte, Digitalfunk und andere Anschaffungen bereit.

Über das Kommunalinvestitionsfördergesetz I werden an der Grundschule in Wahrenbrück die Sanierung vom Haupteingang und vom Verbinder sowie der Einbau wärmeisolierender Fenster und Eingangstüren bezahlt (91 000 Euro).

Über das Kommunalinvestitionsfördergesetz II (Schulinfrastruktur) stehen Mittel in Höhe von 263 700 Euro bereit. Sie sollen in der Sporthalle in Wahrenbrück verbaut werden (u.a. Prall- und Schallschutz, Beleuchtung, Türen, Heizung und Elektrik).

In der Kita Wildgrube sollen die Sanitäranlagen (127 000 Euro) und der Zaun (10 000 Euro) saniert werden.

2018 und in den Folgejahren werden wieder 69 000 Euro für Instandhaltungsmaßnahmen in den „kleinen Ortsteilen“ nach Einwohnerzahl zur Verfügung gestellt werden, um dringend notwendige Arbeiten vornehmen zu können.

Aufgrund der positiven Haushaltsentwicklung kann der Ansatz für dringende Instandhaltung der kommunalen Straßen und Gehwege auf 174 000 Euro (auch in den Folgejahren) angehoben werden, was nach Einschätzung der Fachleute aber immer noch nicht ausreicht, um den Instandhaltungsstau im Stadtgebiet zu beseitigen. Als Einzelmaßnahme ist außerdem noch die Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Beiersdorf und Marxdorf (64 000 Euro) vorgemerkt.

In Langennaundorf sowie in Uebigau in der Torgauer Straße sollen Spielplätze gebaut werden (Gesamtkosten 50 000 Euro).

Das Stadtsanierungsprogramm in Uebigau wird fortgesetzt. Die Stadt bringt dafür 80 000 Euro Eigenmittel auf (wir berichten).