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| 02:41 Uhr

Gegenwind aus Herzberg für Kestin

Herzberg. Ende des Jahres läuft die zweite Amtszeit des Verbandsvorstehers des Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes (HWAZ), Mario Kestin, aus. Der Vorstand hat beschlossen, der Verbandsversammlung die Wiederwahl von Kestin ohne Ausschreibung vorzuschlagen. Doch das sieht der Herzberger Abgeordnete Gerd Rothaug (CDU) anders. Birgit Rudow

Gerd Rothaug hat in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) am Donnerstag gefordert, dass Herzberg in der Verbandsversammlung des HWAZ am 19. November gegen einen Ausschreibungsverzicht votiert. SPD und Linke wollten dazu nicht sofort entscheiden, zumal das Thema HWAZ eigentlich nicht auf der Tagesordnung stand. Sie baten darum, sich noch einmal in den Fraktionen zu beraten. Daraufhin schlug Bürgermeister Michael Oecknigk (CDU) vor, noch vor der Verbandsversammlung eine Sondersitzung der SVV nur zum Thema HWAZ einzuberufen. Dem Antrag stimmten die Abgeordneten einstimmig zu.

Der HWAZ wurde auf der SVV am Donnerstag überhaupt nur zum breiten Thema, weil der Bürgermeister im Tagesordnungspunkt 'Informationen' um Rederecht für den Verbandsvorsteher gebeten hatte. Dieser sollte erklären, wie es zu einer städtischen Umlage von fast 4 Millionen Euro an den HWAZ gekommen ist. Das war eine Forderung aus der SVV im September. Die Umlage steht jetzt als Rückstellung im Herzberger Haushalt. Grund dafür sind die 10,3 Millionen Euro, die der Verband aus dem Schuldenmanagementfonds des Landes erhalten hat. Dafür müssen die Kommunen aufkommen, so sie dazu in der Lage sind.

Gerd Rothaug fragte Mario Kestin, ob er von den Umlagen, die alle Verbandskommunen überrascht haben, im Vorfeld informiert war. Dessen Antwort: Alle Verbandsmitglieder wüssten, was in der Verbandssatzung steht. Nämlich, dass die Mitgliedskommunen mit Umlagen einstehen, wenn die Finanzierung des Verbandes nicht gesichert ist. Die Kommunen bräuchten die Umlage aber nicht zahlen, wenn bei der Prüfung der Haushalte 2013 festgestellt werde, dass sie nicht leistungsfähig sind.

Rothaug nutzte die Gelegenheit und erweiterte seinen Fragekatalog an den Verbandsvorsteher noch. Er brachte den Ausschreibungsverzicht ins Spiel und wollte weiterhin wissen, wie sich Mario Kestin die Arbeit des HWAZ bei immerhin noch etwa 30 Millionen Euro Verbindlichkeiten künftig vorstelle.

Der Verbandsvorsteher informierte, dass der Vorstand der Verbandsversammlung ihn auf der Sitzung am 22. September beauftragt habe, für die Verbandsversammlung am 19. November zwei Beschlussvorlagen zu erarbeiten - eine zum Ausschreibungsverzicht und eine zur Wiederwahl. Das sei einstimmig beschlossen worden, so Kestin.

Mit den 10,3 Millionen Euro vom Land habe der Verband zwei Kredite abgelöst. Das entlaste ihn künftig mit 800 000 Euro pro Jahr an Zins und Tilgung.

Mario Kestin hätten die Fragen von Gerd Rothaug zur SVV nicht überrascht, sagte er der RUNDSCHAU. "Das ist schwierig für die Abgeordneten. Und es ist legitim zu sagen: Wir brauchen noch mehr Informationen", so Kestin.