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| 12:51 Uhr

Dorfleben
Lebusaerin meint: „Es gibt wichtigere Gehwege“

Lebusa. Weil Anliegerkosten fällig werden, wird Bauvorhaben kritisiert. „Aber es ist wichtig“, bekräftigt der Amtsdirektor. Von Sylvia Kunze

Marlies Friedrich aus Lebusa hat mit Unbehagen auf den Bericht in der Lausitzer Rundschau reagiert, in dem geplante Investitionen im Schliebener Land und auch in ihrem Heimatort aufgelistet worden sind. In Lebusa soll in diesem Jahr unter anderem das Projekt Gehweg umgesetzt werden. Und genau zu dem hat Marlies Friedrich einiges zu sagen.

„Wir haben doch einen Gehweg, und es gibt Gehwege, die wichtiger sind als unserer“, bringt sie das Argument vor, das immer wieder bei solchen Vorhaben zu hören ist, bei dem auch die Anlieger zur Kasse gebeten werden sollen bzw. laut gesetzlicher Regelung müssen. „Warum müssen wir bezahlen, wenn andere nichts bezahlen mussten – wo doch alle den Gehweg nutzen. Die Gemeindevertreter können doch nicht beschließen, ohne uns zu fragen. Warum ist es dann bei uns nicht auch nur eine Instandsetzung?“, will die Lebusaerin wissen und verweist darauf, dass eine Anliegerversammlung angekündigt worden sei, auf die sie noch heute warte, in der alle solche Fragen sicher geklärt werden könnten.

Der Schliebener Amtsdirektor Andreas Polz weiß bereits aus einer früheren Gemeindevertretersitzung, dass Marlies Friedrich sich mit dem Vorhaben nicht anfreunden kann. Aber er sieht gemeinsam mit den Gemeindevertretern Handlungsbedarf: „Der Gehweg, wie er jetzt besteht, stammt aus den frühen neunziger Jahren und ist an den alten Borden entlang errichtet worden. Dies geschah ohne Anliegerbeiträge und meines Wissens nach über eine Arbeitsförderungsmaßnahme. Der Unterbau erfüllt bei weitem nicht den Standard, der heute für den Gehwegbau erforderlich ist. Daher weist der Weg zahlreiche starke Unebenheiten auf und wurde bereits teilweise  instandgesetzt. Der nunmehr in Rede stehende Abschnitt kann mit einer Instandsetzung nicht hergerichtet werden, weil aus dieser sofort ein grundhafter Ausbau werden würde. Die aus DDR-Zeiten stammenden Borde sind teilweise total zerstört, daher fehlt dem Weg jeglicher Halt. Auch die Straße muss entsprechend mit geöffnet werden, um neue Borde einzubauen. Der Unterbau des Gehweges muss komplett erneuert werden“, zählt er die anstehenden Aufgaben auf.

Um trotzdem mit den Finanzen hauszuhalten, kommen Fördermittel ins Spiel. „Da es sich bei der Dorfstraße in Lebusa um eine Straße mit herausgehobener Bedeutung handelt, besteht hier immer noch die Möglichkeit der Förderung durch das Land Brandenburg“, hofft der Amtsdirektor und macht zugleich deutlich: „Ohne diese Förderung ist die Erneuerung des Gehweges nicht möglich. Gefördert wird auch nur ein grundhafter Ausbau, eine Instandsetzung ist generell nicht förderfähig. Aber: Eine Instandsetzung komplett aus Mitteln der Gemeinde zu stemmen, ist nicht finanzierbar.“

Er sieht die Kommune in der Pflicht und verteidigt die Gehweg-Pläne: „Wir sind froh über viele Kinder, gerade in Lebusa, und deshalb halten die Gemeindevertreter auch einen sicheren und barrierefreien Gehweg für besonders wichtig. Sei es für die Nutzung mit Kinderwagen, als Schulweg, um die Bushaltestelle zu erreichen, oder für die ältere Bevölkerung, die mit Rollatoren unterwegs ist.“

Eine Anwohnerversammlung soll laut Polz und Gemeindevertretung dann stattfinden, wenn die konkrete Förderhöhe feststehe und anhand einer verbindlichen Kostenschätzung, basierend auf aktuellen Marktwerten, den Anwohnern auch eine genauere Kalkulation der Anliegerbeiträge vorgestellt werden könne. „Die Straßenausbaubeiträge sind in Lebusa momentan sehr gering und beinhalten auch nur einen geringen Prozentsatz der tatsächlichen Ausbaukosten. Der Großteil der Kosten wird durch die Gemeinde und somit auch durch die dörfliche Gemeinschaft getragen“, macht Polz abschließend deutlich, dass bei Realisierung der Baumaßnahme nicht von horrenden Beträgen die Rede sein dürfte.