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| 19:00 Uhr

Herzberg
Gebühren für Sportstätten steigen

Herzberg. In Herzberg wird an einer neuen Satzung gearbeitet, die alle gleich behandeln soll. Von Birgit Rudow

In Herzberg kommen alle Satzungen auf den Tisch. Das hatte Bürgermeister Karsten Eule-Prütz (parteilos) gleich nach seinem Amtsantritt angekündigt. Und so verwundert es nicht, dass sich der Kultur- und Bildungsausschuss in der vergangenen Woche mit der „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die außerunterrichtliche Nutzung städtischer Sportanlagen und Bildungseinrichtungen“ beschäftigte. Diese hatte die Herzberger Stadtverordnetenversammlung am 19. November 2001 beschlossen. In Kraft getreten war sie zum 1. Januar 2002.

Jetzt soll die Satzung überarbeitet werden, nicht nur formal, sondern vor allem auch inhaltlich, also bei der Festlegung der Gebührenhöhe.

Diese Änderungen scheinen bitternötig. Denn wie der Vorsitzende des Kultur- und Bildungsausschusses Marco Hammer (SPD-Fraktion) ausführte, habe man derzeit keinen gesicherten Ist-Zustand. Es gebe für Vereine zahlreiche Sonderverträge und Sonderregelungen. „Hier brauchen wir mehr Offenheit und Gleichbehandlung. Wir müssen die Gebühren vereinheitlichen“, sagte er. Der Entwurf für die veränderte Satzung könne nur ein Anfang sein.

So sieht es auch Ulf Lehmann (Herzberg zählt). „Wir brauchen die Satzung zeitnah. Das ist mit einigen Vereinen intern besprochen. Und wenn wir merken, dass sie noch einmal geändert werden muss, dann werden wir sie nochmal ändern. Einen Zustand, der für alle akzeptabel ist, werden wir frühestens in drei Jahren erreichen“, schätzt Ulf Lehmann ein.

Die Satzung regelt, wer welche Gebühren für die Nutzung unterschiedlicher städtischer Sport- und Bildungseinrichtungen bezahlen muss. Zu prüfen wäre als erstes, ob die in der bestehenden Satzung aufgeführten Einrichtungen überhaupt relevant sind, wie zum Beispiel das Turmzimmer des Rathauses oder die Elsterlandgrundschule.  Andere Nutzungen, wie die Galerie der Stadtbibliothek, sind mittlerweile in der Entgeltordnung für das Bürgerzentrum geregelt. Bei den Sportstätten kommt die Werner-Seelenbinder-Halle hinzu, die der Kreis an die Stadt zurückübertragen hat.

Von größtem Interesse, vor allem für die vielen Sportvereine der Stadt, dürfte aber die Neuregelung der Gebührenhöhe sein. Insgesamt betrachtet, werden sie sich verdoppeln. So sollen städtische Vereine, Verbände und Sportgruppen für die nichtkommerzielle Nutzung der Einrichtungen 10 Euro pro Stunde bezahlen. Haben sie Kinder und Jugendliche bis 21 Jahren in ihren Reihen, sollen es 5 Euro pro Stunde sein. Alle übrigen zahlen 15 Euro je Stunde. Diese Gebühren liegen im Durchschnitt noch um die Hälfte niedriger als die, die der Landkreis für seine Einrichtungen erhebt, wurde im Ausschuss hervorgehoben. Mit der Zeit wolle man diese Gebühren aber angleichen. Für die kommerzielle Nutzung der Räumlichkeiten sollen künftig nach Art und Umfang des Vorhabens gesonderte Verträge abgeschlossen werden.

Bei einzelnen Veranstaltungen soll dem Bürgermeister je nach öffentlichem Interesse das Recht eingeräumt werden, die Nutzungsgebühr ganz oder teilweise zu erlassen.

Bis zur nächsten Ausschusssitzung soll der Entwurf noch einmal überarbeitet werden. Dafür ist unter anderem noch auszudiskutieren, für welchen Zeitraum künftig die ein Jahr geltenden Verträge mit den Vereinen abgeschlossen werden, ob für ein Schul- oder ein Kalenderjahr.  Geklärt wurde auch noch nicht, bis wann die Vereine oder Gruppen ihre Anträge jährlich einreichen sollen. In der geänderten Satzung werden weiterhin die Sportanlagen oder Veranstaltungsräume in den Ortsteilen noch keine Rolle spielen. Doch auch hierzu sollen Regelungen getroffen werden.

Beschäftigt hat sich der Ausschuss auch mit den Richtlinien der Stadt über die Förderung von Sport und Kultur. Jährlich stehen in Herzberg 3000 Euro für die Kultur- und 4000 Euro für die Sportförderung zur Verfügung. Über die Gewährung der Anträge entscheidet künftig der Fachausschuss. Bewilligt wurden in der vergangenen Woche Anträge der Selbsthilfegruppe nach Krebs, von zwei Pferdesportveranstaltern, dem Chor pro musica und dem Herzberger Tennisclub.