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| 17:56 Uhr

Schnelles Internet für Schulen und Krankenhäuser
Fördersumme für Breitbandausbau beträgt jetzt 13,6 Millionen Euro

Elbe-Elster. Der Bund hat die Förderrichtlinie mehrfach novelliert. Jetzt sind auch die Schulen drin. Haushalte bekommen Glasfaser bis ans Haus. Krankenhäuser werden demnächst einbezogen. Von Birgit Rudow

2500 Haushalte und zehn Gewerbegebiete im Landkreis Elbe-Elster sollen über die Bundes-Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus mit schnellem Internet versorgt werden. Getan hat sich bisher aber noch nichts. Über den Stand und Veränderungen der Umsetzung des Programms hat der Leiter der Stabsstelle Kreisentwicklung Matthias Schneller in der vergangenen Woche die Schönewalder Stadtverordneten informiert.

Bei den 2500 Haushalten und zehn Gewerbegebieten handelt es sich um die so genannten „weißen Flecken“, bei deren kostenintensiver Erschließung Bund, Land und Landkreise für die Wirtschaftlichkeitslücke eintreten. Die anderen der insgesamt etwa 51 000 Haushalte in Elbe-Elster sind entweder bereits versorgt, zum Beispiel über das Programm „Glasfaser 2020“ oder es liegt eine Eigenausbauerklärung eines Telekommunikationsanbieters vor.

2015 hat der Bund diese Richtlinie herausgegeben. Im Februar 2016 erhielt der Landkreis Elbe-Elster eine 100-prozentige Förderung über 50 000 Euro, um damit ein Markt­erkundungsverfahren durchführen und die weißen Löcher „aufspürten“ zu lassen, die künftig mit 50 Mbit/s versorgt werden sollen . Für den Elbe-Elster-Kreis, so wurde errechnet, entsteht dafür eine Wirtschaftlichkeitslücke von 6,375 Millionen Euro. Rund 3,8 Millionen sollten vom Bund kommen, 2,33 Millionen vom Land (Landesbeitrag und Eigenanteil für finanzschwache Kommunen) und 220 000 Euro vom Kreis als Eigenanteil für Kommunen, die sich nicht in der Haushaltskonsolidierung befinden. Der Landkreis hat einen dementsprechenden Förderantrag erarbeitet.

Schon zu diesem Zeitpunkt hat der Bund aber auch eine Sonderförderung für Schulen in Aussicht gestellt und angekündigt, dafür weitere Mittel zur Verfügung zu stellen. Für jede Klasse (nicht nur für jeden Klassenraum) und für die jeweilige Schulverwaltung sollen 30 Mbit/s anliegen. In Elbe-Elster sind 35 Schulstandorte förderfähig. In Abhängigkeit von der Klassenzahl erreichen sie eine Bandbreite von 120 Mbits/s bis 1,4 Gbit/s.

Mitte vergangenen Jahres hat der Bund dann seine Förderrichtlinie noch einmal geändert. Jetzt sollen die Ausbaugebiete (Haushalte und Gewerbegebiete) nicht nur bis zum Kabelverteilzentrum, sondern bis ins Gebäude mit bis zu 1 Gbit/s im Download über Glasfaserkabel erschlossen werden. Das verursacht natürlich auch weitere Kosten. Die Kreisverwaltung hat den Fördermittelantrag konkretisiert und am 16. November 2018 eingereicht. Der Bund hat dann noch einige Nacharbeiten gefordert. Vor einigen Tagen, Ende Januar, wurde dann der endgültige Förderantrag abgeschickt. Die Wirtschaftlichkeitslücke umfasst jetzt für die insgesamt 2500 Haushalte sowie die förderfähigen Gewerbegebiete und Schulen insgesamt 13,6 Millionen Euro. Der Bund erhöht seinen Anteil um 5,8 Millionen Euro. 30 Prozent und die Eigenmittel für finanzschwache Kommunen zahlt das Land Brandenburg. Der Landkreis Elbe-Elster hat 440 000 Euro als Eigenanteil für die anderen Kommunen im Haushaltsentwurf 2019/2020 eingestellt.

In der Kreisverwaltung geht man davon aus, dass Ende des ersten, Anfang des zweiten Quartals der Fördermittelbescheid zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke in Elbe-Elster eintrifft. Der Vertrag mit dem Telekommunikationsanbieter, der die Erschließung vornimmt, ist laut Matthias Schneller von diesem bereits unterzeichnet. Die Unterschrift von Seiten des Landkreises kann erst erfolgen, wenn der Fördermittelbescheid vorliegt. Dann hat das Unternehmen drei Jahre Zeit, die Arbeiten auszuführen. Der erste Spatenstich kann aber voraussichtlich nicht vor dem vierten Quartal dieses Jahres erfolgen.

Der Bund hat seine Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus mittlerweile erneut novelliert und eine Sonderregelung für Krankenhäuser erlassen. Pro elf Betten beziehungsweise pro Fachabteilung sowie pro Verwaltung sollen 30 Mbit/s zur Verfügung stehen. Im Elbe-Elster-Kreis gibt es drei Klinikstandorte. Der Landkreis bereitet derzeit das Markterkundungsverfahren vor, um herauszufinden, ob und wo eine Förderung möglich ist. Aktuell, so Matthias Schneller, wird im Bundesverkehrsministerium die Definition von „Krankenhäusern“ in diesem Zusammenhang geklärt. Die Frage ist, ob sie Medizinische Versorgungszentren mit einschließt. Davon betreibt das Elbe-Elster-Klinikum elf – acht in Elbe-Elster und drei im Landkreis Oberspreewald Lausitz.