Die Stadt Herzberg hat eine neue Kita-Gebührensatzung, die zum 1. Oktober 2020 in Kraft tritt. Die Stadtverordneten haben dem Entwurf der Verwaltung am 18. Juni mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen zugestimmt. Mit der Einführung des Gute-Kita-Gesetzes sind die Kommunen dazu aufgefordert, ihre Satzungen anzupassen. In Herzberg wurde der Satzungsentwurf über Monate in den entsprechenden Gremien diskutiert und auch immer wieder verändert. Die Satzung regelt die Beiträge der Eltern in Krippe, Kita und Hort.
In Brandenburg ist das letzte Kita-Jahr grundsätzlich beitragsfrei. Seit dem 1. August 2019 werden Kinder aus Familien, die Sozialleistungen erhalten und nur über ein geringes Einkommen verfügen, ebenfalls beitragsfrei in der Kita betreut.

Geringverdiener werden in Herzberg bei der Kita entlasten

In Herzberg werden nach der neuen Satzung im Vergleich zur bisher gültigen die Eltern mit niedrigeren Einkommen etwas entlastet und Eltern mit höheren Einkommen mehr belastet. Der Mindestbeitrag zwischen 13 und 16 Euro (je nach Betreuungszeit) wird fällig bei einem Einkommen ab 1667 Euro bis 1730 Euro. Den Höchstbeitrag von 278 Euro (zehn Stunden Betreuung in Kita oder Krippe) müssen Eltern ab einem Netto-Einkommen (u. a. ohne Kindergeld) von 4630 Euro zahlen. Für den städtischen Hort beträgt der Höchstsatz 132 Euro bei acht Stunden Betreuungszeit.

Schönewalde diskutiert noch über Kitagebühren

Diskutiert wird die Kita-Gebührensatzung derzeit auch in Schönewalde für die Einrichtungen der Stadt. Hier hat sich die SVV am Mittwoch mit dem Thema befasst. Die Diskussion steht aber erst am Anfang und soll nach der Sommerpause fortgesetzt werden. Nach ersten Rechnungen könnte der Höchstbeitrag bei 310 Euro (Krippe/Kita) und 123 Euro (Hort) liegen. Beiträge werden fällig ab einem Einkommen von 1750 Euro. Die Zahlen seien aber erstmal eine Diskussionsgrundlage, so die Verwaltung.