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Einheitliche Satzung für städtische Gebäude

Herzberg. Die Mitglieder des Hauptausschusses der Herzberger Stadtverordnetenversammlung haben am Montag der überarbeiteten Benutzungs- und Gebührensatzung für städtische Gebäude in den Stadt- und Ortsteilen der Stadt Herzberg zugestimmt. Die derzeit bestehenden Satzungen umfassen nur einen Teil der städtischen Gebäude in den Orts- und Stadtteilen, die für Veranstaltungen genutzt werden. Birgit Rudow

Mit der neuen Satzung wolle man alle auf einen Nenner bringen und alle fair behandeln, so Bürgermeister Michael Oecknigk (CDU) in der Ausschusssitzung. Wichtig sei es, die verschiedenen Gebäude zu betrachten, sagte er. In Mahdel oder Rahnisdorf gebe es zum Beispiel gut ausgerüstete Gemeindehäuser. In anderen Orten seien sie bescheidener eingerichtet. Das würde bei den Gebühren berücksichtigt. Mitarbeiter der Verwaltung hätten sich die Gebäude angesehen und sich mit den Ortsvorstehern dazu abgestimmt, so der Bürgermeister. In einigen Ortsteilen gebe es auch mehrere kommunale Gebäude für Veranstaltungen. "Die Unterhaltung kostet aber viel Geld. Besser ist es, eins richtig zu nutzen, statt mehrere nur selten", sagte er.

Die neue Satzung sei auch ein Bestandteil des Haushaltsicherungskonzeptes der Stadt, so Oecknigk. Am 23. Februar soll die Stadtverordnetenversammlung die Satzung beschließen.