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| 02:39 Uhr

Differenzen zwischen Ministerium und Realität

Iris Schülzke.
Iris Schülzke. FOTO: LR
Schlieben. Vor wenigen Tagen war die Enquete-Kommission "Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels" des Landtages im Schliebener Land zu Gast. Eine Sitzung nach Schlieben zu verlegen, hatte die Schliebener Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (BBV/Freie Wähler) vorgeschlagen. Sie ist parlamentarisches mitberatendes Mitglied der Kommission. Die Abgeordneten haben sich vor allem Themen der gesundheitlichen Betreuung und Bildung gewidmet, sich aber auch in Betrieben und Einrichtungen umgesehen. Die RUNDSCHAU hat mit Iris Schülzke über die Ergebnisse des Tages gesprochen.

Frau Schülzke, was ist die Aufgabe dieser Enquete-Kommission?
Wie der Name es schon sagt, beschäftigt sich die Kommission mit der Zukunft des ländlichen Raumes. Ziele sind ein Konzept der wirkungsvollen Daseinsfürsorge und Handlungsempfehlungen für die Politik. Als Abgeordnete bin ich manchmal bewusst provokativ. Auch jetzt. Wir müssen dafür sorgen, dass die Leute auf dem Land nicht mehr als Menschen zweiter Klasse behandelt werden.

Wie meinen Sie das?
Das Bildungsministerium stellt zum Beispiel in den Raum, dass die Schülerzahlen im ländlichen Raum mindestens um ein Drittel sinken werden. In der Enquete-Kommission sehen das alle anders. Wir erleben in vielen Gemeinden, wie Herzberg oder Schlieben, dass die Kindereinrichtungen und Schulen voll sind. Es gibt erhebliche Differenzen zwischen den Zahlen des Ministeriums und der Realität. Man kann den Eindruck gewinnen, dass die Landesregierung ein gutes Vorankommen des ländlichen Raums gar nicht will. Die schlechten Zahlen stören eine positive Entwicklung und vermiesen jungen Familien zum Beispiel die Rückkehr. Dabei wollen viele zu uns aufs Land. Unternehmer bemängeln, dass die Kinder an den Schulen schlecht ausgebildet werden. Die Schulen schaffen den Aufschluss nicht, der global gefordert ist. Unsere Kinder brauchen bessere Voraussetzungen, aber der ländliche Raum hinkt hinterher und wird von ministerieller Seite nicht wie erforderlich begleitet. Der Abgeordnete Ulrike Liedke von der SPD hat zum Beispiel in Schlieben betont, dass man intensiver an einer hoch qualifizierten Bildung im ländlichen Raum dranbleiben muss.

Ein wichtiges Thema war auch die medizinische Versorgung. Theoretisch wird alles als bestens dargestellt. Praktisch aber gibt es ewige Wartezeiten. Auch in diesem Bereich passen Theorie und Praxis nicht. Ältere Menschen und auch junge Familien haben besonders das Nachsehen. Auch das ist kein gutes Aushängeschild für den ländlichen Raum.

Die Kommission hat auch zahlreiche Betriebe und Einrichtungen im Raum Schlieben besucht.
Ja, und die haben gezeigt, dass der ländliche Raum in Effizienz und Produktivität den Städten in nichts nachsteht. Die Unternehmen haben es schwer, sie haben aber auch einige Vorteile. Die Softwarefirma LCS in Schlieben zum Beispiel hat ein junges Team mit 27 Mitarbeitern. Hier wurden intelligente Arbeitsplätze im ländlichen Raum geschaffen. Die Firmen müssen aber ihre Freiräume bekommen und auch nutzen können. Geschäftsführer haben der Kommission zu verstehen gegeben, dass arbeitsrechtliche Vorschriften, Nachweisführungen oder Statistikmeldungen Hemmnisse sind. Eine gewisse Bürokratie und Kontrolle sei notwendig, aber nicht, wenn sie mehrere Stunden am Tag vereinnahmt. Außerdem haben die Betriebe bemängelt, dass die Bearbeitung von Anträgen ewig dauert. Ein großes Thema, so haben es LCS-Geschäftsführer Roland Kneist und Geschäftsführer Björn Förster, Chef vom Milchgut Kolochau, klar gemacht, ist eine stabile Internetverbindung.

In Schlieben selbst ist die Netzanbindung gut, aber im Umland sehr schlecht bis gar nicht vorhanden. Das ist ein Entwicklungshemmnis und Standortnachteil für unsere Betriebe, das immer größere Ausmaße annimmt.

Wie war der Eindruck der Kommission insgesamt vom Schliebener Land?
Ich denke, sehr gut.

Mit Iris Schülzke

sprach Birgit Rudow