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Die A 16-Diskussion geht weiter

Herzberg.. Mit geballter Macht wolle man auftreten, mit einer Zunge sprechen und über Parteigrenzen hinweg für verbesserte Infrastrukturbedingungen in der Region kämpfen. Das kann man zumindest als eine gesicherte Erkenntnis der gestrigen „x-ten Initiative“ , wie Herzbergs Bürgermeister Michael Oecknigk angesichts der neuerlichen A 16-Gesprächsrunde meinte, hinnehmen. Von Frank Claus


Ansonsten war vieles etwas verschwommen, worüber man gestern auf Initiative der IHK Cottbus und des Elbe-Elster-Landrates Klaus Richter diskutierte. Denn nichts Genaues weiß man nicht. Sicher ist, die A 16 von Torgau bis Leipzig taucht nicht im von der Bundesregierung beschlossenen Bundesverkehrswegeplan auf. Ob das auf die geplanten Ausbaustufen der Bundesstraßen B 87, B 183, B 101 und B 169 auch zutrifft, darüber gab es geteilte Auffassungen. Sicher sei da, dass die Ortsumfahrungen Elsterwerda, Gröditz, Bad Liebenwerda, Herzberg und entlang der B 87 bis Luckau in den Plan aufgenommen seien. Ob allerdings auch der so genannte „Zwei plus Eins“ -Ausbau (zwei Fahrspuren mit wechselseitig einer Überholspur) auch Beachtung gefunden haben, wusste weder der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen noch sein Parteikollege Wilfried Schrey. Im Juni noch hatte Brandenburgs Verkehrsminister Hartmut Meyer in einer Pressemitteilung erklärt, dass diese Lösung, ein Ergebnis der so genannten Leila-Studie, „den höchsten Nutzen für Brandenburg“ bringe und er nun hoffe, dass „der Bund dieses Leila-Ergebnis in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans einsortiert“ .
Nach Ansicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen habe das Land damit wieder eine seiner „Nebelbomben“ geworfen. Stübgen: Die Straßen waren 1991 schon einmal im Bundesverkehrswegeplan, und nichts ist passiert. Die diesmal in großer Zahl anwesenden Bürgermeister und Amtsdirektoren verdeutlichten, dass man sich nicht abhängen lassen wolle. Man brauche dringend die Verbindungen in den mitteldeutschen Raum und nach Osteuropa - dies verdeutlichte auch der IHK-Hauptgeschäftsführer Joachim Linstedt. Er forderte die Anwesenden auf, jetzt noch einmal massiv Druck zu machen und dazu vor allem die parlamentarischen Wege zu nutzen. Denn erst im Herbst entscheide der Bundestag endgültig über den Bundesverkehrswegeplan.
Dass die fehlende Nähe zu Autobahnen für die Region ein beachtlicher Standortnachteil sei, untersetzte Beate Wolfsteller von der Regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Sie verwies auf vier Firmen, die eine Investitionsabsage getroffen hätten, weil sie weder günstige Autobahnanschlüsse noch Planungssicherheit für künftige Verbesserungen hätten. Gerd Rothaug, Unternehmer in Herzberg und Gräfendorf und Mitinitiator der Veranstaltung, forderte alle Anwesenden auf, eine vorbereitete Resolution zu unterzeichnen, mit der man die Aufnahme vorgenannter Projekte in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes fordert.