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| 17:30 Uhr

Haushaltsdiskussion in Elbe-Elster
Das meiste Geld fließt in die Bereiche Jugend und Soziales

Elbe-Elster. Entwurf für Doppelhaushalt 2019/20 des Landkreises Elbe-Elster in den Fachausschüssen beraten. Kreis plant Investitionen für 18,8 Millionen Euro. Kreisumlage soll sinken. Von Birgit Rudow

Die Fachausschüsse des Kreistages haben sich in den vergangenen zwei Wochen intensiv mit den Teilplänen des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2019/20 des Landkreises Elbe-Elster für die verschiedenen Bereiche befasst. Das betraf zum Beispiel die Bereiche Sozialamt und Gesundheitsamt, Jugendhilfe, Gebäudemanagement, Veterinärwesen, Bauaufsicht, Umwelt und Denkmalschutz, Strukturförderung oder Bildung und Kultur. Insgesamt fanden die Haushaltsplanungen in den Ausschüssen Zustimmung. Der Haushalt soll im Kreistag im April verabschiedet werden. Vorgesehen ist, die Kreisumlage 2019 auf 42,5 und 2020 auf 41,85 Prozent zu senken. Der Ergebnishaushalt hätte dann 2019 einen Umfang von etwa 210 Millionen Euro und 2020 von 219 Millionen Euro. Der größte Posten mit etwa 140 Millionen Euro entfällt laut Kämmerer Peter Hans auf die Bereiche Jugend und Soziales.

Einen breiten Raum nehmen die Investitionen ein. Für die beiden Haushaltsjahre sind Gesamtinvestitionen in Höhe von 18,88 Millionen Euro vorgesehen. Ein Schwerpunkt sind die Schulen. So soll 2019 und 2020 die Aula am Herzberger Gymnasium gebaut werden. Die Gesamtkosten betragen 2,21 Millionen Euro. 1,6 Millionen Euro sind für 2019 vorgesehen. 455 000 Euro fließen in diesem Jahr in die Sanierung des Dachgeschosses des Gymnasiums Finsterwalde. 2,8 Millionen Euro sollen für den Ergänzungsbau für das Oberstufenzentrum Elsterwerda in der Feldstraße eingesetzt werden. Die Maßnahme wird über vier Jahre laufen. 100 000 Euro sind für dieses Jahr und 700 000 Euro für das nächste Jahr eingeplant. In diesem OSZ-Komplex wird in diesem Jahr auch eine Mensa angebaut. Kostenpunkt: 310 000 Euro. Für 2019 sind für die Sanierung von Dach und Fassade an der Oberschule Finsterwalde in der Saarlandstraße 1,1 Millionen Euro, für die Außenanlagen der Oberschule Elsterwerda 316 000 Euro und für die Sanierung des Sportplatzes an der Clajus-Oberschule in Herzberg 802 000 Euro vorgesehen.

Ein weiterer Schwerpunkt bei den vorgesehenen Investitionen ist der Katastrophenschutz. Für die Schaffung eines Katastrophenschutzstützpunktes in Herzberg hat der Kreis eine Liegenschaft in der Osterodaer Straße erworben. Hier sollen eine Bootsstaffel und eine Sanitätsstaffel untergebracht werden. Die bauliche Hülle wird saniert und es werden Umkleide- und Sanitätsräume sowie Büro- und Schulungsräume geschaffen. Der Stützpunkt soll Ende 2019 fertig sein. Dafür sind 800 000 Euro eingeplant. Umgebaut wird in diesem Jahr auch der Stützpunkt für den Katastrophenschutz in Gröden. Hier sollen Unterstellmöglichkeiten und Räumlichkeiten für die Fahrzeuge und Mitarbeiter geschaffen werden. Kostenpunkt: 255 000 Euro. Gleiches trifft auf den Stützpunkt in Bad Liebenwerda zu. Hier sind für den Umbau im kommenden Jahr insgesamt 300 000 Euro vorgesehen.

Für neue Fahrzeugtechnik für den Katastrophenschutz plant der Kreis für dieses Jahr 493 000 Euro und für nächstes Jahr 349 000 Euro ein. 170 000 Euro sind 2019 für neue Fahrzeuge im Feuerwehrtechnischen Zentrum in Herzberg im Haushalt verankert.

Kreisstraßen sind ebenfalls ein großer Haushaltsposten. Schwerpunkte sind für 2019 die Ortsdurchfahrten Buckau und die K 6229 zwischen Birkwalde und Babben. In die Ortsdurchfahrt Buckau sollen in diesem Jahr 800 000 Euro investiert werden, weitere 350 000 Euro 2020. Ursprünglich war die Maßnahme für 2018/19 eingetaktet, musste wegen der fehlenden Fördermittelzusage aber verschoben werden. Für den Bau auf der K 6229 zwischen Birkwalde und Babben sind 900 000 Euro vorgesehen. Zwei Abschnitte sind auf dieser Straße bereits fertig gestellt. Für den dritten liegt der Fördermittelbescheid vom Land vor.

Gebaut werden sollen in diesem Jahr auch die Brücken über den Graben auf der K 6240 bei Malitschkendorf (250 000 Euro) und über den Floßkanal auf der K 6206 in Kotschka (500 000 Euro).

Für das Jahr 2020 sind Bauarbeiten an den Ortsdurchfahrten Crinitz (500 000 Euro), Zürchel (800 000 Euro) und Kleinbahren (150 000 Euro) vorgesehen. Für alle Maßnahmen erhofft sich der Kreis eine Fördermittelzusage vom Land.

Berücksichtigt sind im Haushaltsentwurf auch Maßnahmen zur Strukturförderung wie die Modernisierung des Radfernwegenetzes in Elbe-Elster. Für 2019 beträgt der Haushaltsansatz dafür 1,5 Millionen Euro, für 2020 sind es 537 000 Euro. Bei einer Analyse der Modernisierungserfordernisse in der Region Lausitz Spreewald wurden für den Landkreis Elbe-Elster 60 Einzelmaßnahmen an landesbedeutsamen Radwegen festgestellt, die sich über den gesamten Kreis verteilen.