ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 01:04 Uhr

Bundestagswahl zwingt zu tiefem Griff in die Tasche

Herzberg.. Mit dem ersten Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 setzte sich der Hauptausschuss der Stadt Herzberg am Montagabend auseinander. Unplanbare Ausgaben hätten diesen erforderlich gemacht, verdeutlichte Bürgermeister Michael Oecknigk. Von Sven Gückel

Zugleich betonte er, dass der durch die Grohe-Werksschließung bedingte Steuerausfall formal nicht zur Erstellung des Nachtrags ausschlaggebend war. Die Höhe der zur Deckung der Stadtkosten fälligen Mittel belaufen sich unterdessen auf 200 000 Euro. Darin enthalten sind Aufwendungen für die kurzfristig anberaumte Bundestagswahl in Höhe von 6000 Euro oder die Erstellung eines regionalen Entwicklungskonzeptes. Letzteres wird mit 90 Prozent durch das Land gefördert und macht sich erforderlich, um möglichen Investoren den Weg für die schnelle Umsetzung von Konzepten zu ebnen. Nach Oecknigks Worten liegen derzeit Anfragen von zwei Unternehmern aus Süddeutschland vor. Nähere Angaben machte er allerdings noch nicht.
Zusätzliche Kosten verursachte darüber hinaus auch das Grohe-Werk. 10 000 Euro investiert die Stadt in ein Konzept, das Folgenutzungen erkunden und möglichst schnell vorantreiben soll. Für Herzberg bietet sich damit ein Strohhalm, den es unbedingt zu greifen gilt, betonte das Stadtoberhaupt. „Wir müssen diese Minimalchance nutzen, selbst wenn sie uns gegenwärtig wieder Geld kostet.“ Auch hierbei übernimmt die Stadt an der Gesamtfinanzierung des Konzeptes nur zehn Prozent. Den Rest stellt abermals das Land.
Mit Blick auf den Haushalt 2006 verwies Michael Oecknigk die Ausschussmitglieder bereits auf dunkle Wolken am Himmel. Nach seinen Worten werde es desaströse Einschnitte geben. Allein durch die geplante Erhöhung der Kreisumlage um zwei Prozent werde diese höher ausfallen, als die zu erwartenden Schlüsselzuweisungen. Eine Debatte um die Fortführung freiwilliger Aufgaben der Kommune werde deshalb unausweichlich sein. An der Bibliothek wolle Herzberg aber zwingend festhalten. Allerdings steht der Einrichtung in absehbarer Zukunft ein Standortwechsel bevor. Nach dem anvisierten Umbau des Gebäudes in der Uferstraße, werde die Bibo hierin Platz finden, so Oecknigk. Das Objekt soll unter anderem behindertengerecht umgebaut werden. Neue Sanitäreinrichtungen und eine zeitgemäße Heizung sind zudem dringend erforderlich. Für die Erstellung eines Planungskonzeptes „Uferstraße“ wurden im Nachtragshaushalt 25 000 Euro veranschlagt. Betreffs der später zu erwartenden Baumaßnahmen äußerte Oecknigk die Zuversicht, mit der Investition unter zwei Millionen Euro zu bleiben. Beschlossen wurde der Nachtragshaushalt durch den Hauptausschuss noch nicht. Die Mitglieder stimmten mehrheitlich dafür, ihn erst in den Fraktionen zu debattieren. Das letzte Wort hat dann die Stadtverordnetenversammlung, die heute in einer Woche darüber abschließend befinden soll.