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| 19:20 Uhr

Große Frage
Braucht Herzberg einen Rechnungsprüfungsausschuss?

Herzberg. Darüber soll die SVV nach der Wahl entscheiden. Seit Jahren hat der Ausschuss nicht getagt und die Abgeordneten sehen sich damit auch überfordert. Von Birgit Rudow

Braucht die Herzberger Stadtverordnetenversammlung einen Rechnungsprüfungsausschuss? Mit dieser Frage hat sich in dieser Woche der Hauptausschuss befasst. Der Kreis hatte die Stadt darauf aufmerksam gemacht, dass der Ausschuss in dieser Wahlperiode noch nicht ein einziges Mal getagt hat. Hier stelle sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit eines solchen Ausschusses. Er schlage vor, ihn abzuschaffen. Der Kreis habe kein Problem damit, so Bürgermeister Karsten Eule-Prütz (parteilos). Er begründete dies damit, dass haushaltsrelevante Dinge in den Fachausschüssen und auch im Hauptausschuss diskutiert würden. Darüber, wofür das Geld der Stadt ausgegeben wird, würden die Abgeordneten entscheiden, sagte er.

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Herzberger Stadtverordnetenversammlung hat elf Mitglieder, sechs Abgeordnete und fünf sachkundige Bürger. Den Vorsitz hat Uta Reich (CDU). Kornelia Graßmann (CDU) erläuterte im Hauptausschuss, dass der Rechnungsprüfungsausschuss ein Kontrollausschuss sei, der die Aufgabe habe, sich Vorgänge stichpunktartig vorzunehmen und bis ins Kleinste zu kontrollieren. Sandra Nauck (SPD) meinte, dass dies in den vergangenen Jahren nicht möglich gewesen sei. Die Abgeordneten hätten den Haushalt nicht diskutiert, sondern die Zahlen vorgelegt bekommen. Die Stadt habe seit Jahren keinen genehmigten Haushalt mehr und Jahresabschlüsse hätten nicht vorgelegen. Sie zweifelt daran, dass sich die ehrenamtlichen Abgeordneten im Rechnungsprüfungsausschuss damit auseinandersetzen und Fehler überhaupt erkennen könnten. Auch Cornelia Böck (Linke) mahnte an, dass solch ein Ausschuss für die Verwaltung nur eine Unterstützung sein könne, wenn er funktioniert. Eine Entscheidung zu dem Ausschuss traf der Hauptausschuss nicht. Er stellte die Diskussion zurück. Damit soll sich nach der Kommunalwahl im Mai die nächste Stadtverordnetenversammlung weiter beschäftigen.

Nicht alle Kommunalparlamente in Elbe-Elster haben klassische Rechnungsprüfungsausschüsse. In Elsterwerda aber gibt es ihn, und hier arbeitet der Ausschuss seit dem vergangenen Jahr wieder regelmäßig. Es wurden Prüfungsgruppen gebildet. Auch in der Finsterwalder SVV arbeitet ein solcher Ausschuss. Er kommt aber nicht so oft zusammen wie andere Fachausschüsse zum Beispiel. Andere Kommunen wie Falkenberg, Bad Liebenwerda, Uebigau-Wahrenbrück oder Schönewalde haben die Themen Haushalt und Finanzen der Arbeit in den verschiedenen Fachausschüssen zugeordnet.