Von Sylvia Kunze
Die Stadt Uebigau-Wahrenbrück ist aufgefordert, einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG, Regionalbereich Südost Leipzig, abzuschließen weil die DB plant, den Bahnübergang im Ortsteil Wildgrube zu sanieren. Laut aktuellem Plan in den Jahren 2010/2021.
Das Eisenbahnkreuzungsgesetz regelt die Kostenaufteilung: Je ein Drittel sind von der DB Netz AB, von der Stadt Uebigau-Wahrenbrück als Straßenbaulastträger und vom Bund zu tragen. Die Gesamtkosten werden mit rund 900 000 Euro veranschlagt. Heißt: Für die Stadt bliebe ein stattliches Sümmchen von rund 300 000 Euro.
Viel Geld für die klamme Stadtkasse
Einer solchen Kreuzungsvereinbarung zuzustimmen, tun sich die Stadtverordneten von Uebigau-Wahrenbrück angesichts der finanziellen Lage der Kommune schwer. Eine entsprechende Beschlussvorlage ist in einem ersten Anlauf vom Gremium nicht abgesegnet, sondern zur weiteren Beratung noch einmal zurückgestellt worden.
Dabei ist das Thema nicht neu. Bereits seit 2009 geht es schon um dieses Vorhaben, erinnert Angela Reiniger, Bauamtsleiterin der Stadt Uebigau-Wahrenbrück. Man sei sich einig, dass es keinesfalls auf eine Schließung dieser wichtigen Tangente in Richtung Schilda, Tröbitz hinauslaufen dürfe. Der Bahnübergang werde auch in Zukunft benötigt.
Ohne Unterschrift unterm Vertrag keine Fördermittelbeantragung möglich
Bürgermeister Andreas Claus indessen drängt auf eine aus seiner Sicht längst fällige Entscheidung: Wir brauchen die Kreuzungsvereinbarung, um uns um die weitere Finanzierung kümmern zu können, argumentiert er, dem Beschlussentwurf zuzustimmen. Soll heißen: Erst mit der Vereinbarung in der Hand, könne sich die Stadt um Fördermittel bemühen, die den kommunalen Eigenanteil abfangen. Immerhin 75 Prozent der Summe könnten als Zuschüsse vom Land fließen.
Bei zurückliegenden Baumaßnahmen dieser Art haben sowohl die Stadt Uebigau-Wahrenbrück als auch die Nachbarstädte Falkenberg und Herzberg diese 75-prozentige Hilfestellung erhalten. Das ging ganz problemlos, erinnert sich Reinhard Neupert, Mitarbeiter der Herzberger Bauverwaltung. In Herzberg sind auf diesem Weg schon fünf Bahnübergänge saniert worden. Wir sind jetzt durch, bilanziert Neupert.
Vier Bahnübergänge sind in Falkenberg saniert worden. Ebenfalls mit der 75-prozentigen Förderung vom Land, die den Stadtanteil minimiert haben. Ein solcher Überweg, bei dem die Kommune ebenfalls zur Kasse gebeten wird, der in der Koßdorfer Straße in Rehfeld, steht noch aus.
Bahn lässt sich mit den Schlussrechnungen Zeit
Auch für die Sanierungsarbeiten an den Bahnübergängen bei Marxdorf hat Uebigau-Wahrenbrück schon solche Zuschüsse erhalten. Das Problem: Die Bahn lässt sich mit der Schlussrechnung Zeit. Wir müssen Jahr für Jahr neu beantragen, dass wir die Fördermittel ins nächste Jahr übertragen können, ärgert sich Angela Reiniger. Kein Einzelfall: Die Schlussrechnungen kommen scheinbar immer so spät, kommentiert ihre Amtskollegin Gundula Manigk in Falkenberg.