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Ausgeglichener Haushalt, aber die finanzielle Lage bleibt schwierig

Herzberg.. Auf große Zustimmung ist der diesjährige Haushaltsbeschluss in Herzberg bei den Abgeordneten und den Ortsbeiräten getroffen.

Der Stadt Herzberg war es gelungen, das Zahlenwerk für 2007 auszugleichen, auch und vor allem dank der Zuweisungen von 800 000 Euro vom Land für Mittelzentren (die RUNDSCHAU berichtete).
Für die CDU-Fraktion im Stadtparlament hob Madlen Kellner vor allem die bedachte Arbeit der Stadtverwaltung hervor. „Mit diesem ausgeglichenen Haushalt verschaffen wir uns erst einmal etwas Luft“ , sagte sie. Zustimmung kam auch aus den Reihen der SPD. Elisabeth Assel bedankte sich bei Kämmerer Matthias Krüger für die Erläuterungen und Erklärungen zum Haushalt in der Fraktion.
„Wir sehen keinen Grund, dem Haushalt unsere Zustimmung zu versagen, werden seine Einhaltung aber sachlich begleiten“ , meinte Dr. Ralf-Peter Tressel für die PDS-Fraktion. Er betonte, dass in der Stadt nicht nur Augenmerk auf die Ansiedlung größerer Unternehmen sondern auch auf klein- und mittelständische Betriebe gelegt werden müsse, um Arbeitsplätze zu schaffen und die Steuereinnahmen für die Kommunen zu erhöhen.
Klaus Deininger von der Unabhängigen Wählergemeinschaft Herzberg, er war der einzige Abgeordnete, der dem Haushalt nicht zustimmte, sondern sich der Stimme enthielt, meinte, dass die Stadt glücklich sein könne über den Zuschuss des Landes, sonst sehe es mit dem Haushalt völlig anders aus.
Vor allem Ute Keidel von der Ländlichen Fraktion und gleichzeitig Ortsbürgermeisterin in Züllsdorf fand lobende Worte für den 2007er Haushaltsbeschluss und sprach damit vor allem für ihre Amtskollegen. „Wir hatten mit vielem gerechnet, aber nicht mit einem ausgeglichenen Zahlenwerk“ , sagte sie. Die Haushaltsklausurtagung mit den Ortsbeiräten sei in einer konstruktiven und sehr angenehmen Atmosphäre geführt worden. Alle Ortsbeiräte hätten sich für den Haushalt ausgesprochen.
Auch Regina Köhler, Ortsbürgermeisterin in Arnsnesta, bestätigte dies. „Wir sind mit dem Haushalt 2007 sehr zufrieden“ , meinte sie. „Auch wenn für Arnsnesta in diesem Jahr keine großen Maßnahmen anstehen. Aber schon die Unterstützung durch die Stadt bei der Seniorenarbeit, beim Dorffest oder bei der Grünanlagenpflege hilft uns sehr. Ohne diese Hilfe könnten wir im Ort kaum noch etwas machen.“
Bürgermeister Michael Oecknigk hob bei der Haushaltsdiskussion in der Stadtverordnetenversammlung hervor, dass die finanzielle Lage der Stadt Herzberg trotz des ausgeglichenen Haushalts schwierig bleibe. „Wir haben keine Reserven und müssen weiter äußerst sparsam wirtschaften“ , sagt er. Dazu gehöre auch, die Größenordnung bei der Fortführung der freiwilligen Aufgaben kritisch zu überdenken.
Rund 35 Prozent des Verwaltungshaushaltes, das sind etwa 4,1 Millionen Euro, seien Personalkosten. Einsparungen könnten hier nur durch Altersteilzeitregelungen in Verbindung mit der Nichtwiederbesetzung oder Bündelung von Stellen erzielt werden. Das sei auch ein Grund dafür, dass die Stadtverwaltung in diesem Jahr keine Ausbildungsverträge abschließen werde. Von seinen Mitarbeitern forderte Oecknigk, dass jeder einzelne eine persönliche Verantwortung für Kostensenkungen in seinem Bereich trage und sich als Dienstleister für die Bürger verstehe. (ru)