Von Sylvia Kunze
In der Stadtverordnetenversammlung am Mittwochabend ist die Stimmenmehrheit für eine Änderung der Hauptsatzung nicht zusammengekommen. Damit bleiben auch in der folgenden Wahlperiode die Ortsvorsteher. Aber wie bezeichnet man das, was sich in Uebigau-Wahrenbrück zugetragen hat? Bürgermeister Andreas Claus nennt es kurz und knapp: ein Desaster. Dem ist an sich kaum etwas hinzuzusetzen.
Worum geht es überhaupt? Zur neuen Wahlperiode sollte der Weg für Ortsbeiräte freigemacht werden jedenfalls in den Ortsteilen, in denen ein solcher gewünscht wird. Wenn jetzt in den noch emsig geführten Diskussionen in den vergangenen Tagen der Vorwurf laut wurde, dass darüber viel zu spät diskutiert werde, dann ist der nicht ganz gerechtfertigt. Denn das Thema stand schon vor dem Ende der vorherigen Wahlperiode auf dem Plan. Wurde erst abschlägig beschieden, im Laufe der aktuellen Wahlperiode jedoch von der Verwaltung noch mehrmals aufgerufen. Allerdings nie mit Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung. In dieser Hinsicht und im Agieren vor Ort wurde dann in der Tat doch zu spät reagiert.
Nach einer ersten gescheiterten Abstimmung in der letzten Sitzung im Vorjahr im Dezember brach Aktionismus aus. In allen Ortsteilen sollten auf die Schnelle Einwohnerversammlungen stattfinden, um für das Thema ausreichend zu sensibilisieren und Standpunkte abzufragen, stellte Bürgermeister Andreas Claus zum Ziel.
Stattgefunden haben solche Versammlungen letztlich in den zurückliegenden Tagen in Bönitz, Domsdorf, Kauxdorf, Langennaundorf, Wahrenbrück, Uebigau, Beiersdorf, Beutersitz und Prestewitz. Mit unterschiedlichen Ergebnissen. Während man sich in Wahrenbrück, Beiersdorf, Beutersitz, Prestewitz deutlich für das Einführen von Ortsbeiraten aussprach, wurde in Uebigau eine sehr kontroverse Diskussion geführt, bei der sich letztlich eine Mehrheit für einen Ortsbeirat fand. In Domsdorf war das Modell Ortsbeirat zuerst ebenfalls favorisiert. Jedoch stellte sich im zweiten Schritt heraus, dass es an Kandidaten fehlen wird. Also wurde zurückgerudert. In Langennaundorf hatte man sich positioniert, es beim jetzigen Ortsvorsteher-Modell in enger Zusammenarbeit mit den Partnern im Dorf zu belassen.
Für den Wahrenbrücker Ortsvorsteher und Abgeordneten Kurt Tranze war vor der Abstimmung klar: Es sollte doch jedem Ort selbst überlassen sein, wie er sich für die Zukunft aufstellt. Das Abstimmungsergebnis machte durch dieses Wunschdenken aber einen Strich. Von 18 Stimmberechtigten waren nur 11 anwesend. Für die Hauptsatzungsänderung hätte es der Mehrheit der Stimmberechtigten (10 Stimmen) bedurft. Mit achtmal Ja, einmal Nein und zwei Enthaltungen war dieses Ziel verfehlt. Zumindest Tranze quittierte das Ergebnis resolut. Er packte seine Sachen und verließ den Tagungsraum mit einem: Dann bin ich heute hier fertig. Nachvollziehbar, doch nicht der richtige Weg.
Allein in Uebigau hatten mehr als 100 Einwohner zwei Stunden diskutiert. In anderen Orten ergab sich das gleiche Bild. Alles umsonst? Bestenfalls nicht. Wie Bürgermeister Andreas Claus signalisierte, könnte es im Ortsvorsteher-Modell noch einen Weg geben, an Kommunalpolitik Interessierte mit ins Regierungsboot des Ortsteils zu holen: Wir fordern die Leute auf, sich zu beteiligen, und lassen sie nun stehen? Das darf nicht passieren.
