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| 23:39 Uhr

Zu den Themen Straße, Schiene und ÖPNV
Aufschrei aus dem zentralen Niemandsland

Die Teilnehmer der länderübergreifenden Tagung zur Stärkung und Entwickung im ländlichen Raum am Dienstag in Holzdorf.
Die Teilnehmer der länderübergreifenden Tagung zur Stärkung und Entwickung im ländlichen Raum am Dienstag in Holzdorf. FOTO: LR / Ronald Gauert
Schönewalde/Holzdorf. In Holzdorf fand die zweite länderübergreifende Tagung zur Infrastruktur im ländlichen Raum statt – mit ernüchternden Ergebnissen. Von Birgit Rudow

Im Bundeswehrstandort Schönewalde/Holzdorf fand am Dienstag die 2. länderübergreifende Tagung der Landkreise und Städtebünde zur Stärkung und Entwicklung des ländlichen Raumes statt. Die Zusammenarbeit beschränkt sich schon längst nicht mehr nur auf die sieben Mitgliedskommunen aus Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt des Städtebundes Elbe-Elsteraue rund um den Bundeswehrstandort. Sie schließt die Landkreisverwaltungen Elbe-Elster, Wittenberg, Nordsachsen, Teltow-Fläming und Anhalt-Bitterfeld ebenso ein wie den Städtebund Dübener Heide mit den Kommunen Gräfenhainichen, Bad Düben, Dommitzsch, Bad Schmiedeberg und Kemberg.

Sie alle einen die Probleme im ländlichen Raum. Und so formulierte die Moderatorin der Veranstaltung Dagmar Röse, Leiterin des Regionalstudios Dessau des MDR, treffend, wenn auch etwas sarkastisch, dass sich zu der Tagung das „Who’s Who des kollektiven Aufbegehrens zum Aufschrei aus dem zentralen Niemandsland“ zusammengefunden habe. Dazu zählten die Bürgermeister und Amtsdirektoren der Kommunen, die Landräte der Kreise, Bundes- und Landtagsabgeordnete, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter kommunaler Unternehmen. Die Vorbereitung der Tagung lag in den Händen des Kreises Wittenberg.

Dessen Landrat Jürgen Dannenberg (Linke) bemängelte in seiner Begrüßung, dass bisher erarbeitete gemeinsame Positionspapiere leider nur wenig Gehör gefunden hätten und wohl nicht bis zum Bund durchgedrungen seien. „Aber wir lassen gemeinsam nicht locker und hoffen, dass zur nächsten Konferenz erste Ergebnisse vorliegen“, sagt er. Im Mittelpunkt der Tagung in Holzdorf stand diesmal die Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene sowie beim ÖPNV.

Gekommen waren auch Vertreter aus Bundes- und Landesministerien und aus der Bundes- und Landespolitik. Frank Süsser, beim Bundesverkehrsministerium zuständig für Bundesfernstraßen in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, versicherte, dass die Aktionen der Kommunen und Landkreise durchaus Gehör auf Bundesebene finden würden. Er war schon bei der ersten Konferenz dabei und freute sich, gute Nachrichten für die Region im Gepäck zu haben. Er führte den Bau der B 101 und B 183 im Elbe-Elster-Kreis und die Ortsdurchfahrt B 96 in Finsterwalde an. Planungsfortschritte gebe es für die B 169 von Plessa bis zur A 13 und für die Ortsumfahrung Coswig im Kreis Wittenberg. Alle Bundesstraßen der Region seien im Bedarfsplan des Bundesverkehrswegeplanes enthalten, davon die Strecke Leila Süd, die B 169 und die B 87 von Leipzig bis zur Landesgrenze Brandenburg im vordringlichen Bedarf.

Zur B 87 machte Hubertus Schröder vom sächsischen Verkehrsministerium nähere Angaben. Die Bundesstraße werde von Leipzig bis Eilenburg vierstreifig, bis zur Ortsumfahrung Torgau dreistreifig und bis Torgau zweistreifig ausgebaut, sagte er. Bis 2022 soll eine Vorzugsvariante für die Ortsumfahrung Torgau erarbeitet sein. Von einer großräumigen Nordumfahrung habe man sich aber bereits verabschiedet. Hubertus Schröder hob hervor, dass die Kohlekommission für die Lausitz die Straßenverbindung Mitteldeutschland-Lausitz durch den Ausbau bestehender Bundesstraßen, wie in der Torgauer Erklärung vor einem Jahr gefordert, einstimmig befürwortet hat.

Egbert Neumann vom Brandenburgischen Infrastrukturministerium teilte mit, dass mit der Neueinstellung von Personal Defizite im Planungsbereich in Brandenburg abgebaut werden sollen. Schwerpunkte im Bundesverkehrswegeplan seien die B 87 und die B 101. Die B 87 habe der Bund neu bewertet. Östlich der B 101 gebe es keine entsprechenden Bewegungen, die Ortsumfahrungen wirtschaftlich darstellen, sagte er. Für Duben, Herzberg und Löhsten seien keine Umfahrungen in Planung. Für den Abschnitt zwischen Duben und Luckau wird ein Überholstreifen gebaut, so Neumann.

Vor allem für die Konferenzteilnehmer aus dem Bereich Herzberg waren das zum Teil ernüchternde Aussagen. Klar ist auch, dass sie sich bis auf weiteres vom Stundentakt der Züge von Herzberg nach Berlin verabschieden können. Grund seien vor allem Grenzen bei der Aufnahmefähigkeit des Netzes in Berlin, so Egbert Neumann.

Für die Protagonisten der Städtebünde und Landkreise stellte Annaburgs Bürgermeister Klaus Rüdiger Neubauer die Frage, ob man sich den ländlichen Raum noch leisten wolle oder nicht. „Wir wollen das“, sagt er. Es wäre zu einfach zu sagen, man habe noch den gleichen Sachstand wie vor eineinhalb Jahren, doch seit der letzten Konferenz habe sich fast nichts bewegt, konstatierte er. „Aber wir werden nicht müde, die Erfordernisse einer bedarfsgerechten Infrastruktur immer wieder aufzuzeigen“, so Neubauer.