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Änderung bei Investitionen im Herzberger Haushalt

Herzberg. Weil sich Veränderungen im investiven Bereich ergeben haben, müssen die Herzberger Stadtverordneten bei ihrer Sitzung am kommenden Donnerstag den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für 2017 noch einmal beschließen. Ein Nachtragshaushalt ist nicht möglich, da der 2017er Haushalt vom Kreis nicht genehmigt ist, erläuterte Kämmerer Mathias Krüger am Montag im Hauptausschuss. Birgit Rudow

Bei den Veränderungen handele es sich um nicht planbare Ausgaben, so Bürgermeister Michael Oecknigk (CDU). Er führte zum Beispiel Folgekosten bei der Erneuerung des Daches der Elsterlandhalle an, um den Hallenbetrieb aufrecht zu erhalten. Das Thema sei rechtlich noch nicht durch, meinte er. Zugunsten der Dachsanierung Elsterlandhalle wurde die Maßnahme Revitalisierung der Brachfläche in der Karl-Liebknecht-Straße reduziert.

Beide Projekte werden über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz finanziert. Mathias Krüger führte drei weitere gravierende Änderungen bei den Investitionen an. Sie betreffen den Bau der Brücke über die Lapine in der Palombinistraße, der mehr kosten wird, als erwartet. Außerdem hat die Ausschreibung für den Waldweg bei Buckau zur Rufschranke ergeben, dass der Bau deutlich teurer wird, so Krüger. "Der Weg ist seit zehn Jahren ein Knackpunkt in Buckau und wir wollen ihn bauen, weil er einer der wenigen Zufahrtswege in die Annaburger Heide und somit besonders wichtig für den Brandschutz ist", so der Kämmerer. Ein dritter Punkt ist laut Krüger der Rückbau des alten Busbahnhofes in Herzberg, für den Herzberg eine 80-prozentige Förderung bekommt. Im Zuge der höheren Ausgaben wurden im Haushalt auch Kürzungen bei Investitionen vorgenommen. So wurde das Projekt Neumarkt zurückgestellt und der geplante Straßenbau in Friedersdorf angepasst. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen.