Die Suche nach einem neuen Träger für den Hort an der Corona-Schröter-Grundschule geht nicht weiter. Die Ausschreibung, mit der die Stadtverwaltung eine neue Betreuung im Hort organisieren wollte, ist gestoppt. Darüber informierte am Montag der amtierende Bürgermeister Fred Mahro.

Stadt nur für Räume zuständig

Bei einem Gespräch mit dem zuständigen Dezernenten des Landkreises, Hermann Kostrewa, sind Mahro und Fachbereichsleiter Stefan Müller Mitte Februar über die Stellung der Stadt bei der Auswahl von Trägern für Kitas und Horte informiert worden. Demnach sei die Stadt zwar zuständig für die Versorgung mit Hortplätzen, nicht aber für die Trägerauswahl. Das Ergebnis: Der von den Stadtverordneten angestrebte Trägerwechsel ist aus Sicht des Landkreises rechtswidrig. Um den Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung zu erfüllen, müsse die Stadt dem Träger bei Kündigung des Vertrages für den Hort eine adäquate Alternative bereitstellen, heißt es aus dem Landratsamt. Das würde bedeuten, dass die Stadtverwaltung dem Haus der Familie neue Räumlichkeiten zur Verfügung stellen müsste, nicht aber einen neuen Träger für die bisherigen Räume an der Grundschule suchen darf.

Kündigung bleibt wirksam

Mahro zeigt sich überrascht über die Einstellung des Landratsamtes. Die erste Reaktion der Verwaltung war der Stopp des Ausschreibungsverfahrens. Die Kündigung, die Mahro dem derzeitigen Träger, dem Haus der Familie, zugestellt hat, bleibt allerdings zunächst wirksam. Zwar wäre es möglich, die Kündigung wieder zurückzuziehen, allerdings braucht es dafür - wie bereits für die Kündigung selbst - einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Eine andere Möglichkeit wäre, dass die Kündigung durch Landrat Harald Altekrüger (CDU) in dessen Funktion als Kommunalaufsicht kassiert wird.

Mahro will eine einvernehmliche Lösung. Seine Gesprächsversuche mit dem Haus der Familie sind bislang an terminlichen Gründen allerdings gescheitert, berichtet er. Auch für die RUNDSCHAU war Geschäftsführerin Kerstin Leutert-Glasche aus Urlaubgsgründen gestern nicht erreichbar.

Rechtlicher Beistand für Stadt

Wie sich die Trägerschaft des Hortes nun entwickelt, ist noch unklar. Klar hingegen ist, dass die Stadtverwaltung rechtlichen Beistand in Anspruch nimmt, um die Sachlage und Handlungsmöglichkeiten prüfen zu lassen.

Bereits bei der Kündigung des Vertrages dem Haus der Familie für die Kita Waldhaus zum Ende des Jahres 2014 hatte sich das Landratsamt über eine zu späte Beteiligung an dem Verfahren bei der Gubener Stadtverwaltung beschwert. Allerdings war die Suche nach einem neuen Betreiber damals Aufgabe der Stadt.

Auch deshalb war bei den Hauptausschussmitgliedern die Überraschung über die Ansicht des Kreises groß. Ausschließen könne Mahro auch nicht, dass der Hort an der Corona-Schröter-Grundschule zunächst in kommunale Trägerschaft übergeht, sollte das Ausschreibungsverfahren nach Verzögerung wiederaufgenommen werden können. Dafür allerdings müsste auch die rechtliche Lage zugunsten der Stadt geklärt sein.

Neues Gespräch mit dem Kreis

Der Vertrag mit dem Haus der Familie läuft nach derzeitigem Stand zum 31. Juli aus. Nach RUNDSCHAU-Informationen soll es heute ein erneutes Gespräch zu diesem Thema zwischen Stadtverwaltung und Landratsamt geben.

Zum Thema:
Nach RUNDSCHAU-Informationen waren die Nicht-Aufnahme eines Kindes und die Kündigung des Vertrages für die Kita Waldhaus für die Stadt ausschlaggebend für die Kündigung der Trägerschaft für den Hort an der Corona-Schröter-Schule. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der Kreis auch eine Sondergenehmigung für den Hort an der Friedensschule nicht verlängern will, womit dort 42 Plätze wegfallen würden.