| 01:08 Uhr

Stoppt Umzugsplan Hornoer Kandidaten?

Forst/Horno.. Geht es nach den Buchstaben des Gesetzes, dann dürfte kaum ein Hornoer in seiner künftigen Heimatstadt Forst für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren. Denn nur wer zum 26. Juli in dem Ort, in dem er kandidieren will, seinen ersten Wohnsitz hat, darf auch kandidieren. (js)


Das Problem: Der Zeitplan für die Umsiedlung von Horno sieht vor, dass die große Masse der Hornoer erst im August oder September umzieht. Bisher wohnt nur etwa ein Dutzend am neuen Standort.
Theoretisch hätte es also eine Sonderklausel im Wahlgesetz geben müssen. Die gibt es aber nicht und wird es wegen des komplizierten und langwierigen Gesetzgebungsverfahrens auch nicht geben, bestätigt Wolfgang Brandt, Pressesprecher des Innenministers. Er verweist auf einen Briefwechsel zwischen der Stadt Forst und dem Ministerium, in dem das Ministerium eine Möglichkeit aufgezeigt habe, wie Hornoer ihr passives Wahlrecht wahrnehmen könnten.
Der Forster Wahlleiter Peter Hans bestätigt, dass es ein rechtliches Problem geben könne. Eigentlich habe man gehofft, dass für Hornoer ein Sondertermin bis Mitte September gelten könne.