Trotz Lockdown und noch einmal verschärfter Eindämmungsregeln sollen sich am kommenden Mittwoch Gubens Stadtverordnete in der Alten Färberei zur ersten Sitzung im neuen Jahr treffen. Das haben sowohl die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung (SVV), Berit Kreisig, als auch Bürgermeister Fred Mahro bekräftigt. Er gehe davon aus, dass „auch unter Berücksichtigung der uns aktuell vorliegenden Verschärfungen im Rahmen der neuen Eindämmungsverordnung“ die Beratung in Form einer Präsenzsitzung durchgeführt werden kann, so Mahro auf Nachfrage.

Cottbus/Forst

Kommunen entscheiden über Form der Sitzung

Wie Petra Rademacher, Büroleiterin von Landrat Harald Altekrüger, bestätigt, lässt die Eindämmungsverordnung die parlamentarische Arbeit in den Gremien zu, „natürlich unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandregeln sowie Maskenpflicht“. Die Entscheidung, ob tatsächlich Sitzungen stattfinden, liege letztlich in den jeweiligen Kommunen. Der Landkreis selber hatte unterdessen die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse vorerst bis 31. Januar aufgrund des „sehr starken Infektionsgeschehen im gesamten Landkreis“ abgesagt.
Derweil hat Mahro den Hauptausschuss informiert, dass es, „beginnend mit den Ausschusssitzungen im Februar“, künftig auch digitale Formen der Durchführung von Sitzungen geben soll. Geplant seien speziell so genannte hybride Sitzungen. Das bedeute, das Abgeordnete, die über die entsprechenden Voraussetzungen verfügen und diese Variante bevorzugen, digital an den Sitzungen teilnehmen können. „Wir haben dafür in den letzten Wochen die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen.“ Alle anderen könnten auch weiter die Räumlichkeiten der Stadtverwaltung dazu nutzen.