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| 12:39 Uhr

Aus dem Hauptausschuss
Schenkendöbern ordnet sich neu

 Blick auf die Schenkendöberner Gemeindeverwaltung. Derzeit dreht sich in der neuen Gemeindevertretung noch immer viel um organisatorische Fragen.
Blick auf die Schenkendöberner Gemeindeverwaltung. Derzeit dreht sich in der neuen Gemeindevertretung noch immer viel um organisatorische Fragen. FOTO: LR / Daniel Schauff
Schenkendöbern. Die Wahl der neuen Schenkendöberner Gemeindevertretersitzung liegt nun schon eine Weile zurück. Die Abgeordneten diskutieren aber weiterhin, wie viele Ausschüsse in der Gemeinde notwendig sind. Von Thomas Engelhardt

Zweieinhalb Monate sind seit der Wahl der neuen Schenkendöberner Gemeindevertretersitzung schon wieder ins Land gegangen. Zeit, die Ärmel hochzukrempeln und sich wieder in die Arbeit zu stürzen. Doch wie diese Arbeit künftig organisiert wird, dazu gibt es unter den Abgeordneten noch Gesprächsbedarf. Nachdem es bereits auf der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeindeparlamentes eine Diskussion um die Geschäftsordnung und die Anzahl der Ausschüsse gab, wurde diese Debatte am Dienstag auf der ersten Sitzung des Hauptausschusses fortgesetzt.

Ausgangspunkt der Überlegungen war die Situation in der letzten Legislaturperiode. Damals hatte es neben dem Hauptausschuss noch einen Bau-, einen Sozial- und einen Umweltausschuss gegeben. Nachdem die Fraktion „Gemeinde Schenkendöbern“ auf der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates dafür plädiert hatte, den Umweltausschuss im Bauausschuss aufgehen zu lassen, machte sich Katrin Leppich („Für unsere Einwohner“) für einen Erhalt des Umweltausschusses stark. Dieser bleibe aus ihrer Sicht notwendig, nicht zuletzt, weil es nach der anstehenden Landtagswahl auch zu politischen Neuausrichtungen kommen könnte, beispielweise in der Kohlefrage.

Relative Einigkeit herrschte in dem Punkt, dass man in der Geschäftsordnung der Gemeinde, im Gegensatz zur bisherigen Fassung, gar keine konkrete Anzahl von zu bildenden Fachausschüssen festschreiben müsse. Neben Katrin Leppich sahen auch Hanni Dillan und Ralph Homeister (beide „Gemeinde Schenkendöbern“) das so. Jede künftige Gemeindevertretung könne so viele Ausschüsse bilden, wie aus ihrer Sicht notwendig seien, so Hanni Dillan. Man könne dies also flexibel regeln. Und Ralph Homeister ergänzte, dass man laut Brandenburger Gemeindeordnung auch zeitweilige Ausschüsse bilden könne.Der Beschluss der neuen Geschäftsordnung der Gemeinde und die Bildung der Ausschüsse sollen auf der nächsten Gemeindevertretersitzung über die Bühne gehen. Jeder Ausschuss soll aus fünf Abgeordneten bestehen, zudem sollen maximal zwei sachkundige Bürger berufen werden.

Neben diesen vor allem organisatorischen Fragen fasste der Hauptausschuss auch erste Beschlüsse. Geklärt wurde, wer stellvertretender Vorsitzender des Gremiums wird. Hier setzte sich Ralph Homeister gegen Sven Schumann von der Fraktion „Wählergruppe Lutzketal/CDU“ durch. Damit fungiert auch weiterhin der Vorsitzende der Gemeindevertretung als stellvertretender Vorsitzender des Hauptausschusses.

Zudem wurden in der Sitzung mehrere Bauleistungen vergeben. Sie alle betreffen Maßnahmen im Ortsteil Grano. So sollen ein maroder Zaun am Kinderhaus und ein Teilstück des Gehweges am Lauschützer Weg zurückgebaut werden. Im Obergeschoss der Kita sollen außerdem Toiletten für kleine Mädchen und Jungen entstehen.

Nicht zuletzt soll nun auch die Neugestaltung der Frei- und Sportanlagen an der Grundschule geplant werden, damit für den eigentlichen Bau beim Amt für ländliche Neuordnung Fördermittel beantragt werden können. Die Lokale Aktionsgruppe Spree-Neiße-Land habe eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen, sagte Schenkendöberns Bürgermeister Peter Jeschke. „Das ist zwar noch nicht der Zuwendungsbescheid, aber wir haben wichtige Hürden genommen“, ist er zuversichtlich.

 Blick auf die Schenkendöberner Gemeindeverwaltung. Derzeit dreht sich in der neuen Gemeindevertretung noch immer viel um organisatorische Fragen.
Blick auf die Schenkendöberner Gemeindeverwaltung. Derzeit dreht sich in der neuen Gemeindevertretung noch immer viel um organisatorische Fragen. FOTO: LR / Daniel Schauff