| 17:49 Uhr

Hauptausschuss
Zustimmung für neue Hauptsatzung

Schenkendöbern. Der Hauptausschuss der Gemeinde Schenkendöbern hat sich auf seiner Sitzung am Dienstag dafür ausgesprochen, die Hauptsatzung der Gemeinde zu überarbeiten.

Zukünftig sollen die Tagesordnungen und Termine aller Sitzungen, auch die des Ortsbeirates, zusätzlich in den Schaufenstern der Ortsteile aushängen werden. „Damit sind wir rechtlich auf der sicheren Seite. Eine Bekanntmachung im Internet reicht nicht aus“, erklärt Bürgermeister Peter Jeschke. Trotzdem sollen die Tagesordnungen auch weiterhin online zu finden sein. Problematisch sei weiterhin die Veröffentlichung im Neiße-Echo. „Der Redaktionsschluss liegt vor der Antragsfrist der Angeordnete“, so Peter Jeschke. Dadurch kam es in der Vergangenheit vor, dass neu vorgebrachte Themen nicht mehr mit auf die Tagesordnung genommen werden können.  Als Problem sehen einige die Abgeordneten weiterhin dass nicht alle Ortsteile einen verschließbaren Schaukasten besitzen.

(mcz)