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Rechtsstreit
Erst Kündigung, dann Fehlbuchung

Melanie Schulze hat mittlerweile einen ganzen Ordner voller Kündigungen, Anwaltsschreiben und Urteilsverkündigungen.
Melanie Schulze hat mittlerweile einen ganzen Ordner voller Kündigungen, Anwaltsschreiben und Urteilsverkündigungen. FOTO: Michèle-Cathrin Zeidler / Medienhaus Lausitzer Rundschau
Guben. Melanie Schulze klagte gegen ihre Kündigung, bekam Recht und Geld. Das soll sie hergeben. Von Michèle-Cathrin Zeidler

Melanie Schulze kann es noch immer nicht fassen, wenn sie in den Ordner vor sich guckt. Zwischen Anwaltsschreiben und Gerichtsprotokollen finden sich gleich fünf Kündigungen von ihrem ehemaligen Arbeitgeber Fahrzeugbau Popp in Guben. Nun soll sie auch noch die teilweise bereits ausgegebene Vergleichszahlung von rund 40000 Euro zurückzahlen. Wie konnte es so weit kommen?

„Ich habe im Mai 2014 über einen Personaldienstleister bei Popp Fahrzeugbau als Bürokauffrau angefangen“, erzählt sich Melanie Schulze. Im Sommer folgte die Festanstellung. „Alles lief super“, sagt die 36-jährige Mutter. „Ich kam gut mit den  Kollegen zurecht und auch von meinem Chef gab es keine Kritik.“ Im März 2016 dann der Schock: Sie entdeckte im Internet  eine Ausschreibung ihrer Stelle. „Es waren meine Aufgaben, nur unter anderem Titel“, erzählt die Schenkendöbernerin. Doch noch hatte sie die Hoffnung, dass nur eine zweite Kraft zur Unterstützung eingestellt werden sollte. „Aber ich ahnte Schlimmeres“, sagt Melanie Schulze, die mit ihrem Gehalt größtenteils die Familie ernährt. Ihr Mann ist berufsunfähig.

Nach den Vorstellungsgesprächen suchte Melanie Schulze schließlich mehrfach das Gespräch mit Niederlassungsleiter Andre Schurmann. „Schließlich teilte er mir mit, dass eine neue Kollegin zu meiner Unterstützung anfängt“, so die gelernte Bürokauffrau. Doch es sollte anders kommen: „Nachdem ich meine neue Kollegin im September 2016 zwei Wochen eingearbeitet hatte, wurde ich zum Gespräch gebeten.“ Dort stellt man sie vor die Wahl: Aufhebungsvertrag und 3000 Euro Abfindung zum Monatsende oder ordentliche Kündigung. Als Grund wurde die Umstrukturierung der Firma genannt. Melanie Schulze lehnte den Aufhebungsvertag ab. „Damit hätte ich nur eine Sperre beim Arbeitsamt bekommen“, wusste sie auch in ihrer damaligen Schockstarre. „Bis heute kann ich nicht verstehen, warum mir gekündigt wurde“, erzählt die erfahrene Angestellte und an ihrem Hals bilden sich langsam immer mehr hektische rote Flecken. Schließlich sei sie auch noch mit Schüttelfrost und einem Bänderriss zur Arbeit gekommen. „Außerdem hätte es für mich auch innerhalb der Firma noch eine andere Stelle gegeben“, weiß sie.

Melanie Schulze reichte daher beim Arbeitsgericht Cottbus Klage ein. Und sie bekam Recht. Die Kündigung sei unwirksam, da weder dringliche betriebliche Erfordernisse vorliegen, noch verhaltensbedingte Gründe gerechtfertigt seien, heißt es im Urteil. Außerdem habe der Beklagte nicht darlegen können, dass der Arbeitsplatz weggefallen sei und habe außerdem keine ordnungsgemäße Sozialauswahl durchgeführt.

Wenige Tage nach diesem Erfolg fand Melanie Schulze eine fristlose Kündigungen und eine ordentliche Kündigung ohne Begründung in ihrem Briefkasten. „Außerdem wurde Beschwerde beim beim Landesarbeitsgericht in Berlin eingelegt“, rekonstruiert sie. „Doch auch in dieser Verhandlung bekam ich Recht.“ Das Urteil stehe aber noch aus.

Während der Prozesse hat der Anwalt der Gegenseite mehrfach einen Vergleich angeboten. Melanie Schulze lehnte zunächst immer ab, machte im August aber schließlich doch ein Angebot. Als sie wenige Wochen später eine Überweisung von rund 40.000 Euro auf ihrem Konto feststellt, ging sie davon aus, dass Popp Fahrzeugbau auf ihre Forderungen eingegangen war. „Mit dem Geld habe ich Schulden beglichen und Verträge für neue Fenster und eine neue Heizung für unser  sanierungsbedüftiges Haus abgeschlossen“, erklärt die Klägerin.

Doch nun soll sie die Summe zurückzahlen. „Das Geld wurde irrtümlich überwiesen“, sagt Lorenz Mayr, der Anwalt von Popp Fahrzeugbau. „Nach dem Angebot von Frau Schulze wurde eine Proberechnung gemacht und dabei wurde vergessen, die Buchung wieder aus dem System zu nehmen.“ Dadurch wurde die Zahlung automatisch zum Monatsende getätigt, allerdings ohne rechtliche Grundlage: „Daher muss das Geld wieder zurückgezahlt werden.“ Andersfalls habe sich Melanie Schulze ungerechtfertigt bereichert und man könne ihr Untreue vorwerfen.

„Alleine schon durch die betrieblichen Gegebenheiten und das genutzte Programm kann es so definitiv nicht passiert sein“, ist sich hingegen Melanie Schulze sicher. Trotzdem hat sie nun Angst vor einer Strafanzeige, die gesamte Summe könne sie nicht zurückzahlen.

Der für Dienstag angesetzte Gerichtstermin für die restlichen vier Kündigungen am Arbeitsgericht in Cottbus wurde aufgehoben. „Eben weil wir uns mit der Klägerin in Vergleichsverhandlungen befinden“, erklärt Anwalt Lorenz Mayr. „Erst wenn Frau Schulze die Zahlung beglichen hat, können die Verhandlungen weitergehen.“

Am Ende könne es durchaus sein, dass ihr die Summe zugesprochen wird, die sie aktuell zurückzahlen soll. „Frau Schulze nimmt die Kündigung sehr persönlich und das erschwert das Verfahren erheblich“, findet Lorenz Mayr. Melanie Schulze weiß hingegen langsam nicht mehr weiter: „Ich bin völlig verzweifelt, ich kann die Summe nicht zurückzahlen. Eigentlich wollte ich doch nur gerne weiter bei Popp Fahrzeugbau arbeiten.“