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| 01:28 Uhr

Offener Streit im Wasserverband

Guben. Die Konflikte rund um den Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband (GWAZ) gehen weiter. Die Verbandssitzung am Montagmorgen war von heftigen Auseinandersetzungen bestimmt. Erstmals signalisierte Verbandsvorsteher Peter Jeschke jedoch Entgegenkommen für die austrittswilligen Kommunen. Von Martina Albert

Schenkendöberns Bürgermeister Peter Jeschke (CDU), seit dem Sommer Verbandsvorsteher des GWAZ, fand klare Worte. “Die Grenze der Unverschämtheit ist überschritten„, erklärt er. Zuvor hatte er aus einem Schreiben des Gubener Bürgermeisters Klaus-Dieter Hübner (FDP) zitiert, indem dieser die Qualifikation einzelner Vorstandsmitglieder und des Verbandsvorstehers in Frage stellt. Diese würden ausschließlich reaktiv handeln. Außerdem wirft Hübner ihnen Ohnmacht und Interessenlosigkeit vor. Jeschke wies die Kritik scharf zurück. “Alle Vorstandsmitglieder erfüllen ihre Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen„, erklärte er. Er selbst hätte sich nicht wählen lassen, wenn er der Aufgabe nicht gewachsen sei. Klar sei aber, dass sich der Verband in schwierigem Fahrwasser befinde. “Es ist Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen„, so Jeschke. Es gelte, Personalentwicklungskonzept und Zukunftsstrategien zu besprechen, sowie die Situation zum Industriegebiet Süd zu klären. “Im Vorstand werden wir in den nächsten Monaten einen Fahrplan festlegen, wie es gelingen kann, Ruhe in den Verband zu bekommen - der Schwebezustand ist auch für die Beschäftigten untragbar.„

Klaus-Dieter Hübner ließ sich Montag urlaubsbedingt vom stellvertretenden Bürgermeister Fred Mahro vertreten. Dieser betonte, durch den Beschluss der Stadtverordneten weisungsgebunden zu sein und sich nicht an den Diskussionen zu beteiligen. Zudem erklärte Mahro, sich bei der Abstimmung zur Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes zu enthalten.

Signal an Austrittswillige

Jeschke signalisierte während der Sitzung erstmals gegenüber den austrittswilligen Kommunen Entgegenkommen. “Ich werde keine Steine in den Weg legen. Der Altverband war vorher lebensfähig und wird es hinterher auch noch sein„, ist Jeschke überzeugt. Friedland, Lieberose sowie Tauche, Jamlitz und Schwielochsee hatten im Herbst erklärt, den Verband verlassen zu wollen.

Kritik äußerte Jeschke auch am Vorziehen der Verbandssitzung durch den Vorsitzenden der Verbandsversammlung, den Bürgermeister von Friedland, Thomas Hähle. Die Sitzung sei für den 14. Februar geplant gewesen, der frühere Termin nicht abgesprochen. “Ob die Sitzung rechtmäßig zustande gekommen ist, wird die Kommunalaufsicht klären„, so Jeschke. Auf seinen Antrag - und mit den Stimmen Gubens - wurde zudem der Beschluss zur Verbandssatzung von der Tagesordnung genommen. Mit dem Beschluss der Gubener Stadtverordneten, die ihrerseits zwei Vertreter in den GWAZ entsenden wollen, sei eine völlig neue Situation eingetreten, hatte er im Vorfeld begründet. Jeschke bat darum, den Willen der Stadtverordneten zu akzeptieren. Nicht nachvollziehen kann deren Wunsch Bernd Boschan, Amtsdirektor des Amtes Lieberose. Er kritisierte außerdem die Ankündigung Jeschkes, die Sitzung beanstanden zu wollen.

Abgelehnt wurde Jeschkes Vorstoß, die Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes ebenfalls von der Tagesordnung abzusetzen. Zur Wahl standen am Ende Klaus-Dieter Hübner sowie Bernd Boschan, der mit 35 Stimmen gewählt wurde. Drei Stimmen entfielen auf Hübner, 41 waren ungültig. In der Konsequenz heißt das, dass die Stadt Guben vorerst nicht im Vorstand des GWAZ vertreten ist, obwohl sie mit 40 Stimmen die Hälfte der Stimmen im Verband innehat.

Angriff auf Jeschke

Zum Abschluss der Versammlung bot Thomas Hähle Gubens Stadtverordneten an, ihnen seine Meinung zum GWAZ und auch die Gründe für den geplanten Austritt selbst darzulegen. “Der Verbandsvorsteher vertritt nicht meine Meinung„, schloss er.