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| 01:10 Uhr

Nichtwissen schützt nicht vor Strafe

Guben.. Unwissenheit wurde einer jungen Frau zum Verhängnis, die am 7. Oktober 2002 mit dem Auto ihre Eltern in Gubin besuchen wollte. Wegen fahrlässigen Fahrens ohne gültigen Führerschein hatte sich Anna D. zu verantworten. (ja)


Die Staatsanwaltschaft Cottbus bot ihr bereits an, dass gegen Zahlung eines Bußgeldes in Höhe von 100 Euro das Verfahren gegen sie eingestellt würde. Dem stimmte Anna D. zu, jedoch zahlte sie das Bußgeld nicht. Deshalb kam es nun zur Hauptverhandlung am Gubener Amtsgericht.
Die Angeklagte hat seit März 2000 ihren ständigen Wohnsitz in Guben. Im August 2002 bestand sie in Polen die Prüfung für den Erwerb der Fahrerlaubnis. Dass sie mit dieser polnischen Fahrerlaubnis jedoch auf öffentlichen Straßen der Bundesrepublik Deutschland nicht zum Führen eines Kraftfahrzeuges berechtigt war, wusste Anna D. damals nicht, sagte sie vor Gericht. Erst später wurde ihr das erklärt. Wer seinen ständigen Wohnsitz in Deutschland hat, muss auch einen deutschen Führerschein haben, die Prüfung im Bundesgebiet ablegen.
Auf die Frage der Richterin, warum sie denn das geforderte Bußgeld nicht zahlte, sagte Anna D., dass sie sich das finanziell nicht leisten konnte. Der Staatsanwalt erklärte der Angeklagten noch einmal eindringlich, dass sie sich so schnell wie möglich um eine deutsche Fahrerlaubnis bemühen müsse, "denn Unwissenheit schützt nicht vor Strafe".
Dass sich Anna D. geständig zeigte und im Bundeszentralregister in Bezug auf sie keine Einträge vorzufinden waren, wurde zugunsten der Angeklagten gewertet. Ebenso konnte der Staatsanwalt keine vorsätzliche Straftat nachweisen. Allerdings handelte die Angeklagte fahrlässig. Er forderte eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je zehn Euro.
Auch die Richterin sah es als erwiesen an, dass sich Anna D. des fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges ohne gültige Fahrerlaubnis strafbar machte. Sie verurteilte die Angeklagte zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je fünf Euro. Die Bemessung der Höhe der Geldstrafe erfolgte aufgrund des geringen monatlichen Einkommens der Angeklagten. Die Kosten sowie die Auslagen des Verfahrens hat diese ebenfalls zu tragen. Anna D. nahm das Urteil an, somit ist es rechtskräftig.
Aktenzeichen: 52 Ds 1221 Js 37703/02 (196/03)