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| 01:06 Uhr

„Neue Dimension in Demagogie und Populismus“

Eisenhüttenstadt.. Der Schlagabtausch über das Stadtfest 2005 (die RUNDSCHAU berichtete) geht in Eisenhüttenstadt in eine weitere Runde, in der sich der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung, Peter Müller, zu Wort meldete. (moz)


Die Abgeordneten hätten sich in den letzten Jahren „von der PDS und insbesondere von deren Spitzenkräften Böhnisch und Püschel so einiges gefallen lassen müssen“ . Deshalb sei man nicht so leicht zu überraschen. „Was jedoch in der aktuellen Diskussion über die Ablehnung des Stadtfestes durch die Mehrheit der PDS-Abgeordneten geäußert wird, stellt eine neue Dimension in Bezug auf Dema gogie und Populismus dar“ , sagt Müller.
Die Verantwortung für die Ablehnung des Stadtfestes würden die Abgeordneten tragen, die gegen die Durchführung gestimmt haben. „Diese Abstimmung wurde jedoch erst möglich, weil die PDS beantragt hat, über beide Feste getrennt abzustimmen. Es ist nicht nachvollziehbar, warum dieser Antrag gestellt wurde, wenn die PDS wirklich beide Feste beziehungsweise ein gemeinsames Fest möchte.“
Man müsse sich die Frage stellen, ob die Entscheidungen wirklich ernsthaft vorbereitet und die Folgen für die Bevölkerung mit der notwendigen Sorgfalt bedacht werden. Es entstehe vielmehr der Eindruck, dass es darum gehe, rein ideologische Ziele der PDS ohne Rücksicht auf die Stadt durchzusetzen.
„Es geht um Verunsicherung der Bürger und falsche Darstellungen von Sachverhalten. Dabei sind die Themen vielfältig: Krankenhaus, Aufsichtsräte, Stadtfest. Insbesondere aber geht es darum, Erfolge und Leistungen des Bürgermeisters zu diffamieren“ , wirft Peter Müller namens der SPD-Fraktion den PDS-Abgeordneten vor.
Des Bürgermeisters Engagement für das Stadtfest sei allgemein bekannt, und deshalb sei es kein Wunder, dass der neueste Vorstoß der PDS in diese Richtung geführt wurde.
„Allerdings ist nun ein Umstand eingetreten, der in dieser Form von der PDS nicht erwartet wurde. Die Bürger begehren auf und geben ihrem Willen nach dem beliebten Stadtfest Ausdruck. Und in solchen Situationen gibt es für die PDS nur eine Parole: Fahne in den Wind! Und schnell einen Schuldigen suchen. Aber den hat man ja stets bei der Hand.“
Die SPD-Fraktion rief die Öffentlichkeit zu einer breiten Unterstützung für die Durchführung des Stadtfestes auf.