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Hochwasserschutz geht erst 2018 weiter

Guben/Grießen. Der Hochwasserschutz entlang der Gubener Neiße geht erst im zweiten Halbjahr 2018 weiter. Für den Bereich Grießen gibt es noch nicht einmal eine Entwurfsplanung. Silke Halpick

Das teilt Brandenburgs Agrarminister Jörg Vogelsänger (SPD) mit. Er reagiert damit auf eine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg.

"An der Neiße bei Grießen ereigneten sich 2010 und 2013 Deichbrüche. Die Lücken wurden zunächst provisorisch geschlossen", betont Schwarzenberg. Auch in Guben gebe es nach wie vor Schwachstellen im Hochwasserschutz an der Neiße. "Vor Ort besteht die Sorge, dass sich die Verfahren lange hinziehen und dass die Finanzierung nicht gesichert sein könnte", führt die Landtagsabgeordnete aus. Deshalb will sie von der Landesregierung wissen, wie der konkrete Zeitplan für die Planfeststellungsverfahren und die Baumaßnahmen aussieht.

In seiner Antwort verweist Minister Vogelsänger zunächst darauf, dass das Land Brandenburg in der laufenden Förderperiode insgesamt 424 Millionen Euro für wasserwirtschaftliche Maßnahmen und davon die Hälfte für den Hochwasserschutz bereitstelle. Auch in Guben wurden bereits für das Einlaufbauwerk an der Egelneiße sowie den ersten Teil der Spundwand rund 3,5 Millionen Euro investiert.

Die Weiterführung der Schutzwand und das Auslaufbauwerk sind zurzeit im Planfeststellungsverfahren. Mit dem Abschluss des Verfahrens werde Anfang kommenden Jahres gerechnet. "Aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Vergabefristen und des hohen technischen Aufwandes der geplanten Maßnahme ist mit einem Baubeginn im zweiten Halbjahr 2018 zu rechnen", betont Vogelsänger.

Noch schlechter sieht es für Grießen aus: Hier befindet man sich den Angaben zufolge noch immer in der Vorplanung, die mehrere wasserbauliche Maßnahmen auf deren Umsetzbarkeit hin untersucht. Die Maßnahmen müssen mit dem Hochwasserrisikomanagement, der Naturschutzplanung und den zuständigen polnischen Behörden abgestimmt werden. Erst danach könne die Entwurfsplanung in Auftrag gegeben werden, betont der Agrarminister.