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| 16:50 Uhr

Für neue Investoren
Stadt will Wasseranlagen im Industriegebiet zurück

 Das Vermögen des GWAZ im Industriegebiet Süd soll an die Stadt Guben gehen.
Das Vermögen des GWAZ im Industriegebiet Süd soll an die Stadt Guben gehen. FOTO: Stadt Guben
Guben. Grund: Vermögen und Aufgabenträgerschaft sollen in eine Hand, wenn neue Investoren kommen. Von Daniel Schauff

Die Stadt will das Ver­mögen des Gubener Wasser- und Abwasserzweckverbands (GWAZ) im Gubener Industriegebiet rückübertragen lassen. Ein entsprechendes Gutachten liegt den Stadtverordneten im nächsten Wirtschaftsausschuss vor.

Hintergrund der Rückübertragung ist, dass die Stadt die bereits bestehende Aufgabenträgerschaft und das noch beim GWAZ angesiedelte Vermögen in eine Hand legen will. Einen enstprechenden Prüfauftrag hatten die Stadtverordneten im Januar dieses Jahres abgenickt.

Das Industriegebiet Süd ist beim GWAZ ein Sonderfall. Obwohl der Verband für Trink- und Abwasser in der ganzen Stadt zuständig ist, gehört das Industriegebiet nicht zum Verbandsgebiet. Damit sei auch das Vermögen – sämtliche Anlagen im Areal – kein verbandsnotwendiges Vermögen.

„Hintergrund für diese Änderung liegt auch in möglichen Ansiedlungen auf dem Gelände des Industriegebietes Guben. Zur Absicherung der Erschließung, auch zum Vorteil der dort bereits ansässigen Unternehmen, könnte es erforderlich werden, dass der Aufgabenträger – die Stadt Guben – über vermögensrechtliche Hoheit verfügt, um die im Zusammenhang mit der Neuansiedlung und Bestandserhaltung notwendigen Investitionen durchführen und finanzieren zu können“, heißt es in dem Gutachten der Potsdamer Wirtschaftsprüfer.

Zunächst gehörte das Industriegebiet Süd auch zum Verbandsgebiet des GWAZ. Geändert wurde das, weil die Stadt für unterschiedliche Maßnahmen auf dem Areal Fördermittel beantragen wollte. Betrieben wird die Wasser- und Abwasserversorgung vom GWAZ. Das – so sieht es der Plan vor – soll auch so bleiben.

Um die Rückübertragung möglich zu machen, müssen die Gubener Stadtverordneten und die Verbandsversammlung zustimmen. Dann folgt die Ermittlung der tatsächlichen Werte des GWAZ im Industriegebiet Süd. Im Gutachten gibt es bereits einen Wert: Rund 4,76 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen rund vier Millionen Euro Verpflichtungen und Sonderposten. Heißt: Die Ausgleichszahlung würde bei rund 76 000 Euro liegen.

 Das Vermögen des GWAZ im Industriegebiet Süd soll an die Stadt gehen.
Das Vermögen des GWAZ im Industriegebiet Süd soll an die Stadt gehen. FOTO: Stadt Guben