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| 14:53 Uhr

Kommunalwahlen in Polen
Erleichterung über Ausgang der polnischen Kommunalwahlen

Spree-Neiße. Das Präsidium des deutschen Teils der Euroregion Spree-Neiße-Bober äußert sich zum Wahlergebnis im polnischen Teil zufrieden.

Der Vorstand der Euroregion Spree-Neiße-Bober in Deutschland hat die Ergebnisse der Regionalwahlen im polnischen Teil der Euroregion begrüßt. Harald Altekrüger (CDU), Landrat und in dieser Funktion Präsident des deutschen Teils der Euroregion, wird in einer Mitteilung der Euroregion zitiert: „Es freut uns sehr, dass die Wahlergebnisse für die notwendige Kontinuität sorgen, um unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit der vergangenen Jahre weiterzuführen.“ Im Sejm der Wojwodschaft Lubuskie konnte die bisherige Regionalregierung aus Vertretern der Bürgerplattform (PO & die Moderne), der Bauernpartei (PSL) und der Linken (SLD) ihre Mehrheit verteidigen. Nicht mehr in den Sajm gewählt wurde Czeslaw Fiedorowicz, der polnische Euroregionspräsident. Er wolle jedoch weiterhin für die Euroregion am Ball bleiben, heißt es vonseiten der Euroregionsgeschäftsstelle in Guben, ohne dies zu konkretisieren.

Auch auf der Ebene der Städte und Gemeinden können nahezu alle deutschen Kommunen ihre Partnerschaften mit den bisherigen polnischen Rathauschefs weiter ausgestalten, verweist die Euroregion auf die Städte und Gemeinden Zielona Gora, Gubin, Zary, Brody, Krosno, Trzebiechow, Leknica, Babimost, die Landgemeinde Zary sowie Czerwiensk.

Der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU), der stellvertretender Euroregionspräsident ist, sah die Wiederwahl seines Amtsbruders in Zielona Góra, Janusz Kubicki, und das regionale Wahlergebnis der Bürgerplattform PO mit der amtierenden Marschallin Elzbieta Polak an der Spitze als Beweis, dass zahlreiche Polen Vertrauen in die bisherige Europapolitik haben. „Auch wenn sich die politische Großwetterlage, wie es die jüngste Aussage des polnischen Präsidenten Andrzej Duda zur Reparationsfrage widerspiegelt, immer schwieriger gestaltet: Wir werden unsere erfolgreiche Zusammenarbeit im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Zielona Góra und innerhalb der Euroregion Spree Neiße Bober ungehindert und im verstärkten Maße fortsetzen.“

Gubens Bürgermeister Fred Mahro (CDU) äußerte sich als Vorstandsmitglied zufrieden damit, dass bereits im ersten Wahlgang vielerorts klare Verhältnisse geschaffen worden seien, „was die reibungslose Tätigkeit innerhalb der Euroregion sehr erleichtert“. Das, so Mahro, „ist wahrlich ein starkes Signal für die weitere Integration in der Europäischen Union.“