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| 01:24 Uhr

Entgeltordnung für Gubener Halle vertagt

Guben.. „Kurz und schmerzlos“ sei im gestrigen Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Tagesordnungspunkt Entgeltordnung für die Gubener Schwimmhalle abgehandelt worden, war von der Ausschussvorsitzenden Kerstin Nedoma (Linke) auf Nachfrage zu erfahren. Barbara Remus

Abgeordneter Herbert Gehmert (GUB-SPN) hatte in einem Antrag zur Geschäftsordnung die Verweisung der entsprechenden Verwaltungsvorlage in die Fachausschüsse gefordert. Dem sei mehrheitlich zugestimmt worden. Auf Nachfrage sagte Gehmert der Redaktion, dass die Verwaltungsvorlage erst am Sonnabend im Briefkasten gewesen sei. Eine Beratung in der Fraktion wäre somit nicht möglich gewesen.
Dass es wegen dieses Beschlussvorschlages noch vor der Stadtverordnetenversammlung am 14. November eine Sondersitzung des Sozialausschusses gibt, sieht dessen Vorsitzende Christiane Fritzschka (CDU) derzeit noch nicht. Sie sei gestern als Gast im Hauptausschuss gewesen, „um zu erfahren, wie es in Sachen Schwimmhalle weitergeht“ , sagte sie der RUNDSCHAU auf Nachfrage. Bereits am 28. August habe sie eine Tagesordnung unterschrieben, aufgrund derer die neue Entgeltordnung für die Schwimmhalle 14 Tage später im Sozialausschuss diskutiert werden sollte. Kurzfristig sei die Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen worden. In der Oktobersitzung des Sozialausschusses habe sie der Bürgermeister immer noch nicht für die Diskussion freigegeben gehabt. Aber es bestehe Diskussionsbedarf. „Schnellschüsse würden weder den Gubenern noch der Stadt zugute kommen. Diese Entgeltordnung muss gut bearbeitet werden“ , sagte Christiane Fritzschka. Da die Sache seit Ende August geschoben wurde, werde sie von sich aus jetzt keine Sondersitzung einberufen. Und wenn die neue Entgeltordnung nicht termingerecht beschlossen werden könne, „dann gilt eben die alte Gebührensatzung weiter“ , sagte die Stadtverordnete.