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| 16:58 Uhr

Gubener Doppelhaushalt
Endspurt in der Haushaltsdebatte

 Der Doppelhaushalt der Stadt Guben für 2019 und 2020. Noch in diesem Monat soll er vom Stadtrat beschlossen werden.
Der Doppelhaushalt der Stadt Guben für 2019 und 2020. Noch in diesem Monat soll er vom Stadtrat beschlossen werden. FOTO: stadt guben / Marthe Heuer
Schon am 23. Januar sollen Gubens Stadtverordnete den Etat für 2019 und 2020 beschließen.

Nur noch wenige Tage, dann soll er unter Dach und Fach sein: der Doppelhaushalt der Stadt Guben für die Jahre 2019/2020. Auf der Stadtverordnetenversammlung am 23. Januar, so das Ziel der Verwaltung, soll das Zahlenwerk bereits verabschiedet werden.

Auf Kämmerer Björn Konetzke warten also arbeitsintensive Tage. Schließlich sind noch so manche Gespräche mit Abgeordneten zu führen, ist der Entwurf im Hauptausschuss vorzustellen, ist noch die eine oder andere Änderung vorzunehmen.

Dass der Zeitplan für die Bestätigung von Haushalt und Haushaltssicherungskonzept eingehalten werden kann, davon ist der Kämmerer überzeugt. Und das aus gutem Grund: „Das ist einer der besten Pläne seit Jahren“, sagt Konetzke. „Wir profitieren dabei natürlich auch von den aktuellen Rahmenbedingungen, der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region.“ So werden beispielsweise die Steuererträge der Stadt höher als noch im Doppelhaushalt 2017/18 sein. Allerdings muss die Stadt im Gegenzug auch mehr Geld ausgeben, beispielsweise für die Tarifanpassungen beim Personal. Zudem sollen im gerade begonnenen Jahr unter anderem ein Projektkoordinator für das Vorhaben Gub-E-Bus und ein IT-Sicherheitsbeauftragter eingestellt sowie Auszubildende übernommen werden. Insgesamt soll die Zahl der Stellen von 151 im Jahr 2018 auf 160 im Jahr 2020 steigen.

Während der Sitzung des Sozial- und Bildungsausschusses am Mittwoch machte Konetzke deutlich, dass trotz des insgesamt positiven Trends nicht alle Hoffnungen Realität werden. So sinkt die Kreisumlage zwar prozentual, nicht aber der letztlich zu überweisende Betrag. So jedenfalls war der Stand bei der ersten Präsentation des Haushaltes vor den Stadtverordneten. Inzwischen wird von einer weiteren prozentualen Senkung der Umlage ausgegangen.

Und auch die positiven Auswirkungen einer möglichen Mitverwaltung der Gemeinde Schenkendöbern durch Guben – immerhin würde das Land der Stadt zwei Millionen Euro Schulden erlassen – finden sich so nicht im Entwurf wieder. Deshalb wurde inzwischen das Ziel, ab 2021 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, korrigiert. Nun wird laut Kämmerer das Jahr 2022 angestrebt.

Nichtsdestotrotz überwiegt der positive Eindruck. So soll die Verbesserung der finanziellen Situation laut Haushaltssicherungskonzept zwischen 2019 und 2023 insgesamt rund 2,6 Millionen Euro betragen. Allein gut 450 000 Euro mehr sollen im laufenden Jahr durch den Verkauf städtischer Objekte und Grundstücke in die Stadtkasse gespült werden, als ursprünglich geplant. Und auch die Aufwendungen für die Zinsen der Investitionskredite sollen sinken, und zwar über den Zeitraum bis 2023 um insgesamt rund 820 000 Euro. Dass die Stadt auf diesem Gebiet grundsätzlich auf einem guten Weg ist, beweist die Tatsache, dass die Schulden für diese Investitionskredite seit dem Jahr 2011 bereits halbiert werden konnten.

Dass es zwischen dem Plan und dem Ist-Zustand trotzdem immer wieder Abweichungen geben wird, begründet Konetzke so: „Wir können leider nicht alles so planen, wie es dann auch tatsächlich kommt. Wir müssen zum Beispiel immer auch einen Winterdienst einplanen, auch wenn wir aufgrund des Wetters in dem Bereich dann weniger Geld ausgeben.“

Dass bis zur geplanten Abstimmung in der Stadtverordnetenversammlung am 23. Januar noch die eine oder andere Frage an ihn herangetragen wird, dessen ist sich der Kämmerer bewusst. Schließlich ist so ein Haushaltsentwurf ein umfangreiches und kompliziertes Zahlenwerk – erst recht, seit von der einfachen Buchführung, der Kameralistik, auf die doppelte Buchführung, auch Doppik genannt, umgestellt wurde. „Das ist in Guben zwar wie in den meisten Orten Brandenburgs 2011, also schon vor acht Jahren geschehen. Aber diese Umstellung ist ein langer Prozess – nicht nur für die Abgeordneten, sondern auch für die Mitarbeiter in der Verwaltung“, sagt Björn Konetzke.