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| 18:41 Uhr

Bürgermeisterwahl Guben
Drei Fehler auf dem Weg zum Kandidaten gemacht

Guben. Marko Steidel wird nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen. Und will wieder klagen. Es bleiben vier ernstzunehmende Bewerber.

Es sind viele kleine formale Hürden, die vor einer Wahl zu nehmen sind. Viel Papier, sowohl für Bewerber, die von Parteien ins Rennen geschickt werden, als auch für Einzelbewerber. Im Kampf mit dem Papier und den Paragrafen scheint Marko Steidel den Überblick verloren zu haben. Der am Mittwochnachmittag tagende Wahlausschuss hat ihn nicht als Einzelbewerber zur Bürgermeisterwahl in Guben am 22. April zugelassen. Seine Wahlvorschlag sei weder form-, noch fristgerecht eingereicht worden, teilte die stellvertretende Wahlleiterin Heike Prengemann mit. Die Ausschussmitglieder hatten sich im Vorfeld der Sitzung davon überzeugt.

Steidel, der sich in der Ausschusssitzung nicht zu Wort meldete, kündigte gegenüber der RUNDSCHAU an, am Donnerstag Einspruch einlegen zu wollen. Notfalls will Steidel seine Zulassung zur Wahl einklagen.  Überregional bekannt wurde der gelernte Maurer  wegen seiner Klage gegen den Marketing- und Tourismusverein Guben, als er nicht Gubener Apfelkönig wurde.

Eben weil das Wahlzulassungsverfahren seine Tücken hat, sollen  Wahlleiter Hinweise geben, wenn die Unterlagen  lücken- oder  fehlerhaft sind. Im Fall von Steidel sei das nicht möglich gewesen, so die stellvertretende Wahlleiterin auf Nachfrage. Laut Heike Prengemann reichte Steidel seine Unterlagen am 15. Februar um 11.50 Uhr ein – zehn Minuten vor Ablauf der Frist. Auf dem Formular zum Wahlvorschlag gibt es keinerlei Angaben zum Kandidaten – weder Namen, Adresse, Geburtsort und -tag, noch Unterschrift.

All dies habe er angegeben, beteuert Steidel gegenüber der RUNDSCHAU. Allerdings, wie ein Blick in die Unterlagen ergibt, nicht auf dem Wahlvorschlag, sondern auf einer Anlage. Warum es vonseiten der Stadtverwaltung keinen Hinweis auf diesen Formfehler gab? Steidel sei schon wieder unterwegs gewesen, um sich die Wählbarkeit bescheinigen zu lassen, so Heike Prengemann. Denn zu diesem Zeitpunkt, also zehn Minuten vor Ablauf der Frist, habe auch die Wählbarkeitsbescheinigung nicht vorgelegen. Die habe Steidel erst am 20. Februar unterschrieben  eingereicht. Und es gibt einen dritten Ausschlussgrund: Bis zum Ende der Frist für die Leistung der Unterstützungsunterschriften am 14. Februar um 16 Uhr war die erforderliche Zahl von 56 wahlberechtigten Gubenern nicht zusammengekommen. Steidel beruft sicht gegenüber der RUNDSCHAU da­rauf, dass ihn Unterstützer angerufen hätten, die gegen 16 Uhr keine Unterschrift mehr leisten konnten. Ob er  dadurch die Zahl von 56 Unterstützern erreicht hätte, ist eher fraglich: Auf der Liste stehen lediglich zwei Unterstützungsunterschriften.  Steidel, so Wahlleiterin Prengemann, habe erst am 13. Februar die Unterlagen abgeholt und seine Absicht, zur Wahl anzutreten, offiziell erklärt. Deshalb konnten laut Prengemann die Unterstützerlisten nur zwei Tage ausgelegt werden. Seine Kandidatur hatte Steidel schon am 7. Februar gegenüber der RUNDSCHAU erklärt.

Die Mitglieder des Wahlausschusses wiesen die Zulassung Steidels zur Bürgermeisterwahl einstimmig ab. Die Kandidaturen von Fred Mahro (CDU), Harald Knoll (FDP), Daniel Münschke (AfD) und des von der Linken nominierten parteilosen Peter Stephan wurden einstimmig befürwortet. Dort gab es nur eine Frage zu klären: Ob ein zur Hausnummer  gehörender Buchstabe groß oder klein geschrieben werden muss. Allerdings konnten die Bewerber auch auf erfahrene Wahlkämpfer aus den Parteien vertrauen.