ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 01:15 Uhr

Diskussion um Bärenklauer „Beschluss“ geht weiter

Bärenklau/Forst.. Die Debatte um die Rechtmäßigkeit eines Beschlusses der Bärenklauer Gemeindevertretung zur Schülerbeförderung geht weiter. Die Aussage der Kommunalaufsicht zum Thema ist für Adalbert Gloyna nicht befriedigend. (klw)


Damit geht eine lange Geschichte weiter: Bereits im Juni hatte das Dorfparlament nach lebhafter Diskussion beschlossen, dass die Schulbusse auf den Dorfplatz fahren und dort Kinder ein- und aussteigen lassen. Gloyna hatte als einziger Gemeindevertreter gegen den Beschluss gestimmt und die Entscheidung aufgrund vermuteter Formfehler bei der Kommunalaufsicht angezweifelt.
Die Behörde im Forster Kreishaus prüfte und folgte in einem Schreiben vom 6. November der Rechtsauffassung des damaligen Schenkendöberner Amtsdirektors, Peter Jeschke. Die Sitzung der Gemeindevertreter sei nur „zur Diskussion und Anhörung“ genutzt worden, so die Kommunalaufsicht. Ein Beschluss sei nicht gefasst worden. Das hätte das Gremium gar nicht gekonnt, da nur der Amtsausschuss „Beschlüsse zur Problematik der Schulen und der Schülerbeförderung“ fassen durfte, schreibt die Behörde.
Doch die Abstimmung wird im Protokoll der Sitzung ausdrücklich als „Beschluss“ bezeichnet. In dem der RUNDSCHAU vorliegenden Dokument wird das Wort „Beschluss“ mehrfach benutzt.
Grund genug für Adalbert Gloyna, die Einschätzung der Kommunalaufsicht anzuzweifeln. Er werde weiter am Thema dran bleiben, kündigte er an. Gelegenheit zum Kontakt mit der Kreisverwaltung hat Gloyna genug - als Kreistagsabgeordneter.