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| 01:01 Uhr

Die vergessene Satzung

Schenkendöbern.. Wer nicht klagt, wird vom Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband (GWAZ) abgezockt! Von Jan Siegel

„Das befürchtet Gemeindevertreter Adalbert Gloyna aus Bärenklau. Er hat gemeinsam mit anderen Abgeordneten erwirkt, dass sich der Gemeinderat von Schenkendöbern heute Abend mit einer Problematik beschäftigt, die zum „Himmel stinkt“ und die - ähnlich wie seit Jahren die Anschlussbeiträge des Wasserverbandes - zu einem langen juristischen Nachspiel führen könnte.“ Die RUNDSCHAU warnte bereits im Februar vor einem „Rechnungsschock“ . Der erwartet nämlich alle Hauseigentümer, die ihre häuslichen Abwässer regelmäßig aus einer abflusslosen Grube abpumpen lassen müssen. Betroffen sein werden viele Bewohner in Grießen, Grabko, Bärenklau, Bahro, Ossendorf, Reicherkreuz wie auch in den Gubener Ortsteilen Kaltenborn, Reichenbach und Groß Breesen.
Grundlage für die drohende drastische Erhöhung der Preise bei der Fäkalentsorgung ist eine Satzung des GWAZ, die bei einer Sitzung des Verbandes am 20. November 2003 im Gubiner Klärwerk beschlossen worden war. Die Satzung sieht die Einführung einer jährlichen Grundgebühr von 73,79 Euro für die Abwasserentsorgung aus abflusslosen Gruben vor. Gleichzeitig wird der Kubikmeterpreis um 33 Cent erhöht. Die RUNDSCHAU hatte ausgerechnet, dass die Entsorgungskosten damit für viele Haushalte um über 50 Prozent steigen könnten.
Doch die „teure“ Satzung ist von Anfang an umstritten. Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen wurde sie im Gubiner Klärwerk beschlossen. Gemeindevertreter Gloyna kritisiert, dass damit die Öffentlichkeit nicht gewährleistet war. Außerdem wurde sie von den Verbandsvertretern der Gemeinden beschlossen, die es zu diesem Zeitpunkt als kommunal selbstständige Einheiten schon nicht mehr gab. Die Gemeindegebietsreform hatte diese Dörfer nämlich kurz davor neu zusammengeschlossen.
Der GWAZ und die Kommunalaufsicht ließen Adalbert Gloyna mit seinen Einwendungen zwar abblitzen, trotzdem sorgten sie sicherheitshalber dafür, dass mehrere Satzungen, die an diesem Tag in Gubin beschlossen worden waren, bei einer späteren Sitzung noch einmal bestätigt wurden. Keine Chance dazu hatten sie allerdings bei der „Fäkaliensatzung“ . Inzwischen waren die Vertreter der betroffenen Gemeinden nämlich „aufgewacht“ und hätten keine Mehrheit für die Satzung mehr zugelassen.
Die umstrittene, im Gubiner Klärwerk beschlossene Satzung gilt deshalb weiter. Die Gemeindevertreter von Schenkendöbern allerdings werden sich bei ihrer Sitzung heute Abend noch einmal mit ihr beschäftigen. Eine starke Gruppe, die Adalbert Gloyna um sich geschart hat, will erreichen, dass der GWAZ die Satzung aufheben muss. Dabei können die Schenkendöberner auch auf Unterstützung aus den betroffenen Orten um Neuzelle hoffen.
Gelingt die Aufhebung der Satzung nicht, kündigt Adalbert Gloyna schon jetzt an: „Es wird eine Flut von Widersprüchen beim GWAZ eingehen, wenn die Rechnungen Anfang 2005 verschickt werden. Wer nicht widerspricht, ist selber schuld.“

Zum Thema Debatte im Gemeinderat
 Die Gemeindevertreter von Schenkendöbern treffen sich heute um 18.30 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung zu einer öffentlichen Sitzung. Ein Tagesordnungspunkt dabei ist auch die Aufhebung der umstrittenen Fäkaliensatzung. Am Ende des öffentlichen Sitzungsteils steht dann auch eine Einwohnerfragestunde.