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Der Ton in Guben wird sachter

Olaf Franz von der Bürgerinitiative distanzierte sich in der Stadtverordnetenversammlung deutlich von den Drohbriefen an die Politiker.
Olaf Franz von der Bürgerinitiative distanzierte sich in der Stadtverordnetenversammlung deutlich von den Drohbriefen an die Politiker. FOTO: dsf
Guben. Die Stimmung in Guben ist seit der Suspendierung Klaus-Dieter Hübners (FDP) hitzig. Nun bemühen sich offenbar Hübner-Wähler und Fraktionen um Abkühlung. So schien es zumindest in der jüngsten Stadtratsitzung. Daniel Schauff

Als Olaf Franz, Mitglied der Gubener Bürgerinitiative "Gläsernes Rathaus", ans Mikrofon tritt, trägt er einen gelben Anstecker. Auch zahlreiche Zuschauer hatten sich die Plakette an die Brust gesteckt. Ein Zeichen der Distanzierung, erklärt der Initiator der Bürgerinitiative, Thomas Schreiter. Distanzierung einerseits von den Drohbriefen, die im Dezember an die Stadtverordneten gegangen waren, zum anderen aber auch von unsachlichen Äußerungen in den Einwohnerfragestunden der Stadtverordnetenversammlung.

Immer wieder war es in den vergangenen Monaten zu Beleidigungen der Stadtverordneten gekommen. Zwischenrufe störten den Ablauf der Sitzungen und sorgten für ein eisiges Klima im Sitzungssaal. "Wenn sich Bürger in der Fragestunde daneben benehmen, ist es uns genauso unangenehm wie Ihnen", versichert Schreiter gegenüber den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung.

Tatsächlich war der Ton, der gestern am späten Nachmittag während der Einwohnerfragestunde in der Stadtverordnetenversammlung angeschlagen wurde, ein ungewohnt sachter. Olaf Franz betonte, dass die Bürgerinitiative hinter dem offenen Brief des Gubener Rotary Clubs stehe und sich - wie die Mitglieder des Clubs - für angemessene Umgangsformen auch bei politischer Diskussion einsetze. Dennoch - das machte Franz deutlich - werde man "weiter ein Auge darauf haben, was in dieser Stadt passiert", ganz unabhängig von der Diskussion um die Bürgermeisterwahl und die Frage, ob Hübner sein Amt irgendwann ausführen könne. Kritik könne nun mal nicht mit "lieben Worten" geübt werden, dennoch, so Franz, seien in den vergangenen Wochen wohl auch mal unpassende Worte gefallen.

Schreiter und Franz betonten, dass sie für Gespräche mit den Fraktionen bereit seien. Auch dafür sollen die gelben Anstecker ein Zeichen sein. Ein Gespräch mit der Fraktion "Wir Gubener Bürger" (WGB) hat es gerade vorgestern gegeben. Hitzig sei die Diskussion gewesen, sagt Schreiter. Aber sachlich. Er sei überrascht, in wie vielen Punkten Bürgerinitiative und Fraktion auf einer Wellenlänge lägen. Der Fraktionsvorsitzende Frank Kramer bestätigt: Das Gespräch sei besser gelaufen als erwartet. Man sei übereingekommen, dass man sich "wie vernünftige Menschen" verhalten müsse, um in einen Dialog zu treten. Und dass die Diskussion weg von der Person Hübner gehen müsse und hin zu Sachthemen.

Kerstin Nedoma (Linke), Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und Konkurrentin Hübners bei der Bürgermeisterwahl, betonte, dass die Stadtverordneten auch für den Kontakt mit Bürgern da seien und dass es Bereitschaft zum Gespräch auch mit den Mitgliedern der Initiative gebe. Zuvor hatte Schreiter kritisiert, dass ein Gespräch mit Kerstin Nedoma trotz Anfrage noch nicht zustande gekommen sei. Er schlägt einen "runden Tisch" vor, WGB-Fraktionschef Kramer hält auch ein Bürgerforum für möglich. Bereitschaft zum Dialog, in welcher Form auch immer, haben am Mittwoch zunächst alle Seiten gezeigt.

Zum Thema:
Die Bürgerinitiative "Gläsernes Rathaus" hat sich mit der Suspendierung Klaus-Dieter Hübners durch die Stadtverordneten unmittelbar nach der Bürgermeisterwahl gegründet. Vor allem in den Sitzungen der Stadtverordneten ist es seitdem immer öfter zu unsachlichen und beleidigenden Äußerungen gegenüber den Stadtverordneten von Hübner-Unterstützern gekommen. Initiator Schreiter hatte sich bereits früh davon distanziert.