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| 15:26 Uhr

Sitzung
Ausschuss entscheidet über Klage-Rücknahme

Schenkendöbern. Über die Rücknahme der Klage zum Bergschadensfall am Ortsverbindungsweg zwischen Taubendorf und Kerkwitz will der Hauptausschuss der Gemeinde Schenkendöbern in ihrer Sitzung am Dienstag, 6. November, um 18 Uhr entscheiden.

Die Gemeinde und der Bergbaubetreiber Leag haben sich nach fast zehn Jahren auf eine Vereinbarung geeinigt. Darin verpflichtet sich der Bergbaubetreiber für den 900 Meter langen Weg jährlich 15 000 Euro für die Instandsetzung zu zahlen. Darüber hinaus gibt es einmalig für eine Hangsanierung 22 000 Euro. Wenn sich der Boden in einigen Jahren gesetzt hat, wird die Gemeinde eine abschließende Vereinbarung zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes aushandeln. Mit der Vereinbarung verzichtet Schenkendöbern darauf, Schadensersatzansprüche gerichtlich geltend zu machen. Einen Bergschaden räumt die Leag mit der Vereinbarung allerdings nicht ein.

(mcz)