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| 01:08 Uhr

Anschlagtafeln und Kästen statt Presse

Schenkendöbern.. An 56 Anschlagtafeln in den Dörfern der Großgemeinde Schenkendöbern und einer weiteren in der Gemeindeverwaltung werden seit der Kommunalwahl am 26. Oktober amtliche Bekanntmachungen der Großgemeinde veröffentlicht. Nicht jeden Einwohner befriedigt das. Manch einer fragt: Warum wird nicht die Presse genutzt? Barbara Remus

In der Tagespresse und in amtlichen Bekanntmachungsblättern wurden die amtlichen Wahlergebnisse der Kommunalwahl vom 26. Oktober 2003 veröffentlicht. Stadt- und Kreisverwaltung und auch das Amt Peitz handhabten das so. Nicht jedoch die Verwaltung der neuen Großgemeinde Schenkendöbern. Sie nutzt für ihre Bekanntmachungen die Schaukästen und Bekanntmachungstafeln in den Ortsteilen. Fünf und mehr Din A4-Blätter sind dort in diesen Tagen angebracht. Die Wahlergebnisse aus dem Amt Schenkendöbern beanspruchen den meisten Platz.
Doch so recht bekannt sind sie anscheinend trotzdem noch nicht, wie Einwohner die Redaktion wissen ließen. Worauf basiert aber die altmodische Handhabung der Bekanntmachungen der Großgemeinde Schenkendöbern? Wahlleiterin Monika Otto und der amtierende Bürgermeister Peter Jeschke sind damit selbst höchst unzufrieden, sehen jedoch keinen anderen Handlungsspielraum. Denn der Landrat ließ das Amt Schenkendöbern am 9. Oktober dieses Jahres wissen, welche Bekanntmachungsregelungen nach der Auflösung des Amtes Schenkendöbern und mit der Bildung der Gemeinde Schenkendöbern gelten. Das Amtsblatt für das Amt Schenkendöbern gibt es seit dem 27. Oktober nicht mehr. Deshalb „haben sonstige Bekanntmachungen der Gemeinde Schenkendöbern gemäß § 8, Abs. 4 der Hauptsatzungen der bisherigen Gemeinden des Amtes Schenkendöbern zu erfolgen“ . Dort ist festgelegt, dass „die öffentliche Bekanntmachung in anderer geeigneter Weise durchgeführt werden (kann)“ , aber in der festgelegten Form (Amtsblatt) zu wiederholen ist, sobald die Umstände das zulassen.
Letzteres bedeutet, dass sich zunächst die neue Gemeindeverwaltung Schenkendöbern, aber auch die Gubener Stadtverordnetenversammlung konstituieren und jeweils eine neue Hauptsatzung beschließen müssen. Diese Satzungen müssen selbst erst wieder veröffentlicht werden, dann können im Amtsblatt weitere amtliche Bekanntmachungen erscheinen.
Peter Jeschke hätte sich eine bessere gesetzliche Regelung vorstellen können: die weitere Gültigkeit der Hauptsatzung des bisherigen Amtes Schenkendöbern für etwa drei Monate. „In der Zwischenzeit hätte die Gemeindevertretung ihre neue Hauptsatzung auf den Weg bringen können, und alles wäre weniger umständlich verlaufen.“ So war und sei es ein Riesenaufwand, die Wahlergebnisse und alle anderen amtlichen Bekanntmachungen 56 Mal zu kopieren und in den jeweiligen Schaukästen und an Bekanntmachungstafeln anzubringen.
„Mitunter wurden Blätter auch schon mutwillig abgerissen oder durch Wind und Wetter beschädigt und mussten wieder ersetzt werden“ , sagt Jeschke. Und der Ordnungsamtsleiter der Gemeindeverwaltung, Frank Dietrich, weiß, dass derzeit aufgrund von Platzmangel nicht alle Bekanntmachungen termingemäß an den Anschlagtafeln unterzubringen sind.