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| 13:13 Uhr

Besuch aus Potsdam
Woidke-Kabinett berät zur Strukturentwicklung

Forst/Guben. Vor-Ort-Termine in Forst, Guben und Spremberg.

Die Landesregierung kommt bei einem weiteren „Kabinett vor Ort“-Termin am Dienstag, 30. April, mit der Spitze des Landkreises Spree-Neiße in Forst zusammen. Darüber informiert die Staatskanzlei. Bei dem Gespräch unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Landrat Harald Altekrüger (CDU) sollen aktuelle Themen und gemeinsame Vorhaben besprochen werden. Am Abend schließt sich in Guben ein Bürgerdialog mit Ministerpräsident Woidke und Bürgermeister Fred Mahro (CDU) an.

Wichtiges Thema beim „Kabinett vor Ort“ ist die Strukturentwicklung in der Lausitz und im Landkreis vor dem Hintergrund der Entscheidungen der „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ zum Kohleausstieg bis zum Jahr 2038. Hier soll es insbesondere um den Stand des Sofortprogramms zur Unterstützung der Strukturentwicklung, die Fördergrundsätze für lokale Projekte, die Ansiedlung wissenschaftlicher Institute und auch um Perspektiven für die Kreisstadt Forst gehen, heißt es.

In Bezug auf das Sofortprogramm sind der Muskauer Faltenbogen, der Ausbau der Verbindung Cottbus-Forst und der Heideradweg wesentliche Vorhaben. Auf der Tagesordnung steht zudem die Zusammenarbeit mit den polnischen Nachbarn, unter anderem die kleinräumige Kooperation der Städte Guben und Forst und die Umsetzung der EU-Förderung. Besprochen werden auch der Ausbau von Straßenverbindungen und Schlussfolgerungen aus den Waldbränden in der besonders betroffenen Lieberoser Heide im Vorjahr.

Im Rahmen von „Kabinett vor Ort“ werden Kulturministerin Martina Münch das Brandenburgische Textilmuseum in Forst, Jugendministerin Britta Ernst die Jugendeinrichtung des „Bergschlösschens“ in Spremberg und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach den Verein „Gubener Tuche und Chemiefasern“ besuchen.

Ministerpräsident Dietmar Woidke setzt im Anschluss seine Reihe der Bürgerdialoge in Guben fort. Gemeinsam mit Bürgermeister Fred Mahro lädt er alle Bürger zum offenen Austausch in den Saal im Volkshaus, Bahnhofstraße 6, in Guben ein. Die Veranstaltung der Reihe „Zur Sache, Brandenburg!“ beginnt um 19 Uhr im Volkshaus. Einlass ist ab 18.15 Uhr. Der Eintritt ist frei.

(red/sha)