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| 01:08 Uhr

Wo soll die Lösung sein?

Ob ein Hornoer bei der Stadtverordnetenwahl kandidieren will oder nicht: Das passive Wahlrecht bleibt den meisten Hornoern vorenthalten.

Sie haben sich den Umzugstermin nicht ausgewählt und unter den gegebenen Voraussetzungen in den meisten Fällen keine Chance, ein bürgerliches Grundrecht wahrzunehmen. Dass vom Land der Hinweis kommt, man könne zeitlich bedingt das Wahlgesetz nicht mehr ändern, ist eher peinlich. Der mehrfach verschobene Umsiedlungstermin ist geraume Zeit bekannt. Eine Sonderregelung schließt das Innenministerium aus.
Wo also soll die Lösung sein„ Etwa in einer fristgerechten Pro-Forma-Anmeldung, die den rechtlichen Anforderungen nicht standhält“ Das wäre ein Rat, der in eine wahlrechtliche Grauzone führen könnte. Zumindest, wenn politische Gegner nicht mitspielen. Eine saubere Lösung müsste her.