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Viele Hornoer haben kaum Wahl-Chancen

Forst / Horno.. Geht es nach den Buchstaben des Gesetzes, dann dürfte kaum ein Hornoer in seiner künftigen Heimatstadt Forst für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren.

Entsprechende Angaben des Amtes Jänschwalde wurden von der Stadtverwaltung Forst und dem brandenburgischen Innenministerium bestätigt. Denn: Nur wer zum 26. Juli in dem Ort, in dem er kandidieren will, seinen ersten Wohnsitz hat, darf auch kzur Wahl antreten. Mit der Stimmabgabe ist es etwas anderes. Da reicht die Anmeldung kurz vor dem Wahltermin.
Der Zeitplan für die Umsiedlung sieht vor, dass die große Masse der Hornoer erst im August oder September umzieht. Bisher wohnen nur etwa ein Dutzend Hornoer am neuen Standort bei Eulo. Theoretisch hätte es also eine Sonderklausel im Wahlgesetz geben müssen. Die gibt es aber nicht und wird es wegen des langwierigen Gesetzgebungsverfahrens auch nicht geben, bestätigt Wolfgang Brandt, Pressesprecher im Innenministerium. Er verweist auf einen Briefwechsel zwischen der Stadt Forst und dem Ministerium, wo das Ministerium einen Möglichkeit aufgezeigt habe, wie Hornoer ihr passives Wahlrecht wahrnehmen könnten. Um welche Möglichkeit es sich handelt, ließ Brandt offen und verwies auf das Schreiben, in dem mehrfach und ausdrücklich auf den Stichtag verwiesen wird. Der Forster Wahlleiter Peter Hans hatte eigentlich gehofft, dass es für mögliche Hornoer Kandidaten einen Sonder-Stichtag Mitte September geben k*a mp*ouml;nne.
Was keiner sagt: Zwar könnte sich ein Hornoer Kandidat vorher in Forst anmelden. Da die meisten Häuser noch Baustellen sind, ist das faktisch aber problematisch. Und: Es könnte wahlrechtlich anfechtbar sein. (js)