Rund 460 000 Euro hat die Stadt Forst 2020 für Investitionen am Grabenweg im Haushalt eingestellt. Damit können in dieser Straße nun Baumaßnahmen in Angriff genommen werden. Allerdings hat es - unter anderem in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses - zu Fragen geführt, in welcher Form die Anwohner sich daran finanziell beteiligen müssen.

Teufel liegt im Detail

Mit dem Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen wurden die lange umstrittenen Straßenbaubeiträge ab 31. Dezember 2018 ja aufgehoben. Damit sind die Anlieger bei Straßenbaumaßnahmen allerdings nicht von allen Zahlungen befreit. Der Teufel liegt bekanntlich im Detail. Und die Details sind am Grabenweg besonders verzwickt. Denn am Hauptteil des Grabenweges zwischen Triebeler Straße und Forstweg gilt das Straßenbaubeitragsrecht, weil dieser Abschnitt bereits erschlossen ist. Hier müssen die Anwohner deshalb zwar keine Ausbaubeiträge mehr entrichten, aber u. a. für die Zufahrten zu ihren Grundstücken bezahlen.

Anwohner werden zur Kasse gebeten

An der Stichstraße zum Buschweg, die bisher weder über Entwässerung, Beleuchtung oder Fahrbahnbefestigung verfügt, erfolgt hingegen kein Ausbau, sondern eine Erschließung. Hier werden die Anwohner deshalb nach dem Erschließungsbeitragsrecht zur Kasse gebeten. Die Kosten werden auf etwas über 80 000 Euro geschätzt, die die Anwohner anteilig finanzieren müssen. Aktuell prüft die Stadt nach Gesprächen mit den Anwohnern, ob bei Straßenbelag und Beleuchtung eventuell günstigere Varianten möglich sind.

Laut aktuellem Zeitplan wird die Ausführungsplanung bis Sommer 2020 fertig sein, auf deren Grundlage die Bauleistungen ausgeschrieben werden. Im Herbst 2020 soll dann der Abschnitt zwischen Sandweg und Forstweg hergestellt werden - bis auf den Gehweg. 2021 soll der Abschnitt Triebeler Straße bis Sandweg folgen, inklusive des gesamten Gehweges. Die Stichstraße „Grabenweg“ soll erst gebaut werden, wen die dafür benötigten Abwasserleitungen in der Buschstraße fertiggestellt sind.

Das gesamte Thema soll bei der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 13. Februar noch einmal besprochen werden.

Betroffene Bürger können sich zu Beratungsgesprächen an den Fachbereich Stadtentwicklung, Telefon 03562/989-409 oder -428 wenden.