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| 17:30 Uhr

Brief der Kohle-Landkreise
Spree-Neiße fordert Zukunfts-Gipfel mit Merkel

Nimmt sich Angela Merkel Zeit für die besorgten Landräte aus den Kohlerevieren?
Nimmt sich Angela Merkel Zeit für die besorgten Landräte aus den Kohlerevieren? FOTO: Maurizio Gambarini / dpa
Forst/Berlin. Einen Zukunfts-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben am Freitag Landkreise der deutschen Braunkohlegebiete in einem Brief gefordert. Federführend ist dabei unter anderem der Spree-Neiße-Kreis.

Noch vor weiteren Sondierungen für eine künftige Bundesregierung soll der Gipfel mit der Bundeskanzlerin stattfinden. In den drei großen Revieren werde seit längerer Zeit überlegt, wie sich bei einem Kohleausstieg der unvermeidliche Strukturwandel gestalten lasse, heißt es in dem Brief an die Kanzlerin. Der Wegfall eines gesamten Wirtschaftszweiges, an dem Zehntausende Arbeitsplätze hingen, könne nicht von den Kommunen allein kompensiert werden.

Die Landräte des sachsen-anhaltischen Burgenlandkreises, des brandenburgischen Landkreises Spree-Neiße und des Rhein-Erft-Kreises in Nordrhein-Westfalen baten in dem am Freitag verschickten Brief stellvertretend für alle betroffenen Kommunen um einen Gipfel, um die aktuelle Situation und Vorstellungen für die Zukunft zu besprechen.

Dabei sollten aus Sicht der Landräte auch die Bundesländer mit am Tisch sitzen. „Wir würden uns freuen, wenn ein Treffen zu einem Zeitpunkt stattfinden könnte, zu dem die Ergebnisse dieses Zusammentreffens noch Auswirkungen auf die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD haben könnten.“

Über einen Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohle wird derzeit wieder diskutiert. Das Bundeswirtschaftsministerium stellt mit dem Programm „Unternehmen Revier“ in den kommenden zehn Jahren 40 Millionen Euro bereit, um den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren anzugehen. Für diese Initiative sei man dankbar, heißt es im Schreiben. Sie sei jedoch „bei weitem nicht ausreichend“.

(dpa/bob)